Entscheidungsvorlage - FB 20/0076/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Haushaltssatzung 2014 einschließlich der beschlossenen Änderungen zu beschließen.

In Vertretung:

Grehling

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2014 unter Einbeziehung der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2014. Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Philipp

Erläuterungen:

Am 09.10.2013 wurde der Haushaltsplan-Entwurf 2014 mit seinen Anlagen in den Rat der Stadt eingebracht. Darüber hinaus wurden mit Schreiben vom 10.10.2013 den Fraktionen die ausschussbezogenen kontenscharfen Auswertungen für alle Ratsmitglieder, zur Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen, zur Verfügung gestellt. Für die Beratung im Finanzausschuss und im Rat wird insoweit auf diese Unterlagen verwiesen.

Zwischenzeitlich wurde der Haushaltsplan-Entwurf von den Bezirksvertretungen B 0 bis B 6 und den Fachausschüssen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich beraten.

Auf Grund der beschlossenen Veränderungen durch die Fachausschüsse sind die folgenden nach Ausschüssen sortierten Anlagen als weitere Beratungsgrundlagen beigefügt.

Anlage 1  - Veränderungsnachweis (VN) zum Ergebnisplan 2014

Anlage 2  - VN Investitionen 2014 einschl. Verpflichtungsermächtigungen 

Anlage 3 - VN konsumtiver Finanzplan 2014

Innerhalb der Veränderungsnachweise ist in den einzelnen Zeilen erkennbar, ob die Änderung des Haushaltsansatzes durch die Verwaltung oder durch die Fachausschüsse, unabhängig vom Erfassungszeitpunkt, vorgenommen wurde.

Darüber hinaus sind noch Veränderungen durch die Verwaltung gesondert aufgelistet, die erst nach den Fachausschussberatungen abgestimmt werden konnten (Anlage 4). Diese Positionen sind in den Anlagen 1-3 ebenfalls enthalten, werden jedoch wegen der Übersichtlichkeit gesondert ausgewiesen.

Diese Veränderungsnachweisung ersetzt alle bisher versandten Veränderungsnachweise.