Kenntnisnahme - E 26/0154/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den 1. Quartalsbericht 2014 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Erster Quartalsbericht 2014

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen zur Erfolgsplanung (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

1. Spalte              Von Betriebsausschuss und Rat ursprünglich beschlossene Werte für das Jahr 2014

2. Spalte               Anpassungen an die nachträglichen Veränderungen, Beschluss Rat vom 29.01.2014

3. Spalte               Buchungs-Stand zum 31.03.2014

4. Spalte              Prognose zum 31.12.2014

5. Spalte              Abweichung (Spalte 4 zu 2)

Erläuterungen zu den Ertragspositionen

Im Bereich der externen Erträge ergeben sich höhere Erträge, denen jedoch Aufwand in gleicher Höhe gegenübersteht, u.a. Anmietung der Kita Krefelder Straße vom Investor und Erstattung dieser Kosten  durch den Freien Träger.

Im Bereich der Städteregion ergeben sich geringere Erträge aufgrund der Aufgabe von Wohnungen innerhalb des Objektes Ferberberg.

Bei den internen Erträgen ergeben sich geringere Erträge im Bereich der Erstattung von Mieten und Betriebskosten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen, denen jedoch auch geringere Aufwendungen gegenüber stehen (z.B. Anmietung Tempelhofer Straße).

Die direkten Verrechnungen mit dem Haushalt fallen erheblich höher aus als ursprünglich geplant aufgrund von Anmietungen für den Fachbereich Soziales (Flüchtlingsunterbringung); diesen Erträgen stehen Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber, da die zusätzlichen Anmietungskosten aus dem Haushalt erstattet werden.

Die in 2013 auf Empfehlung des Betriebsausschusses vom Rat beschlossene Einmalzahlung an den Betrieb wurde mit Beschluss des Rates vom 29. Januar 2014 zum Haushalt 2014 reduziert. Teilweise wurden die Veränderungen der Einmalzahlung mit dem Betrieb abgestimmt, eine Kürzung in Höhe von 289.500 Euro war jedoch der Haushaltskonsolidierung geschuldet und dieser Kürzung stehen keine entsprechenden Aufwandsreduzierungen gegenüber, so dass es in 2014 erstmalig zu einem operativen Verlust kommt, siehe Zeile 65. Die Kürzung der Einmalzahlung wurde auch für Folgejahre durch die Finanzsteuerung vorgegeben, so dass sich auch in Folgejahren operative Verluste ergeben werden.

Diese operativen Verluste haben bislang weder in der Finanzplanung des Betriebes noch in der städtischen Finanzplanung Berücksichtigung gefunden. Details dazu sind noch für 2014 und Folgejahre mit der Finanzverwaltung zu klären

Erläuterungen zu den Aufwandspositionen

Die Bewirtschaftungsausgaben liegen nach derzeitigem Kenntnisstand im Plan.

Serviceleistungen für die Stadt werden in deutlich höheren Umfang als ursprünglich geplant geleistet, insbesondere im Bereich der externen Anmietungen im Auftrag für unterschiedliche Fachbereiche (Unterbringung von Flüchtlingen für den FB 50). Dem stehen korrespondierende Erträge in gleicher Höhe gegenüber, da die Ausgaben durch die jeweiligen Bedarfsträger erstattet werden.

Im Bereich der Personalkosten fallen im Vergleich zur Ursprungskalkulation Mehrausgaben in Höhe von rd. 200.000 Euro an. Zum einen konnte bei Aufstellung des Wirtschaftsplans die Tarifsteigerung nicht in der tatsächlichen Höhe berücksichtigt werden; zum anderen ergeben sich höhere Werte im Bereich der jährlichen Sonderzahlungen.

Erfahrungsgemäß werden Mehrausgaben im Personalbereich unterjährig wieder kompensiert, beispielsweise durch das Freiwerden von Stellen, die nicht unmittelbar neu besetzt werden können.

Beim Zinsaufwand der Kitas nach dem Richtericher Modell ergeben sich günstigere Konditionen aufgrund von Zinsanpassungen. Diesen stehen geringere Erträge bei den Erstattungen von Anmietungen in gleicher Höhe gegenüber.

Der periodenfremde Aufwand liegt am Ende des ersten Quartals über den periodenfremden Erträgen.

Resümee

Nach derzeitigem Kenntnisstand ergeben sich zum 31.12.2014 das Ergebnis verschlechternde Veränderungen in Höhe von saldiert ca. 261.000 Euro, die nach derzeitigem Kenntnisstand nicht aufgefangen werden können. Im Laufe des Jahres ergeben sich jedoch erfahrungsgemäß auch Minderausgaben, die abschließende Entwicklung bleibt abzuwarten.

Aufgrund des bereits optimierten Betriebs – auf die Berichterstattung in den Jahren seit Betriebsgründung sei verwiesen - sieht die Betriebsleitung unterjährig keine Möglichkeiten einer aktiven Senkung bei anderen Aufwandspositionen oder Steigerung von Erträgen.

Erläuterungen zur Vermögensplanung (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 31.03.2014 ausgewertet.

Maßnahmen im Haushalt der Stadt Aachen (Zeilen a bis f)

Zum 31.03.2014 wurden bislang 64 % verfügt.

Neue und Fortführungsmaßnahmen im Wirtschaftsplan (Zeilen 1 bis 57)

Zum 31.03.2014 sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rund 67,9 Mio. Euro rd. 18 Mio. Euro verfügt, dies entspricht einem Bearbeitungsstand von ca. 26,5 %.

Verlagerungen haben stattgefunden beim Projekt Talstraße (900.000 Euro, die im städtischen Haushalt für die Maßnahme vorgesehen waren, wurden durch Verfügung der Finanzsteuerung dem Wirtschaftsplan und der Maßnahme zugewiesen).

Auf Wunsch des Fachbereichs Schule wurden Mittel für die Errichtung einer Hausmeisterloge dem Projekt Umbau Lehrertoiletten Rhein-Maas-Gymnasium zur Verfügung gestellt.

Eine weitere Verlagerung in Höhe von 70.000 Euro wurde vorgenommen vom Umbau HII zugunsten der Maßnahmen der Route Charlemagne.

Route Charlemagne (Zeilen 58)

Der Anteil, der dem Gebäudemanagement abschließend zugewiesen wird inkl. der zu übertragenden Mittel aus Vorjahren befindet sich in der Abstimmung. Die bereits verfügten Mittel (Spalte 8) übersteigen jedoch nicht die Mittel, die abschließend für bauliche Maßnahmen und somit den Wirtschaftsplan vorgesehen sind.

Resümee

Auch in 2014 verbleibt es bei einem als sehr hoch einzustufenden zu verarbeitenden Investitionsvolumen.

Zur Beschleunigung des vom Rat der Stadt beschlossenen Investitionsprogramms bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der erforderlichen Qualitätssicherung ist es aus Sicht der Betriebsleitung erforderlich, weiteres überplanmäßiges, zumindest befristet eingestelltes Personal einzusetzen.