Entscheidungsvorlage - B 06/0007/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Rat schlägt folgende je zwei ordentliche / stellvertretende Mitglieder der NVR Verbandsversammlung zur Wahl als ordentliche Mitglieder des Vergabeausschusses sowie deren Stellvertreter vor.

Ordentliche Mitglieder:

1. ______________________________
2. ______________________________

Stellvertreter:

1. _______________________________
2. _______________________________

Erläuterungen:

Der Vergabeausschuss des ZV NVR ist gem. § 7 Abs. 3 der Satzung des ZV NVR zuständig für „…Vorbereitung und Durchführung sowie der Realisierung aller Vergabeverfahren, die für den Zweckverband relevante Verkehrsleistungen betreffen. Diesbezüglich kann ihm die Verbandsversammlung auch die unmittelbare Entscheidung über die Vergabe übertragen.“.

Nach § 7 Abs. 4 der Satzung besteht der Vergabeausschuss aus 28 Mitgliedern, von denen 8 Mitglieder aus den vom ZV AVV entsandten Mitgliedern gewählt werden. Das Vorschlagsrecht steht hierbei den vom ZV AVV entsandten Mitgliedern der Verbandsversammlung des ZV NVR zu.

In der abgelaufenen Wahlperiode waren folgende von der Stadt vorgeschlagene Personen ordentliche Mitglieder des Vergabeausschusses bzw. deren Stellvertreter:

Ordentliche Mitglieder:

1. Gisela Nacken, Beigeordnete                                         
2. Ratsherr Hans Heiner März (SPD)                           

Stellvertreter:

1.Ratsherr Michael Janßen (CDU)

2.Ratsherr Karl Schultheis (SPD)