Entscheidungsvorlage - BA 5/0003/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Die Linke in der Bezirksvertretung Laurensberg bittet mit Antrag vom 12.08.14 um einen Sachstandsbericht zum Austausch und zur Zusammenarbeit des Bezirkes Laurensberg mit der Gemeinde Vaals.

Seit 2011 bestehen Kontakte auf informeller Ebene zwischen der Bezirksvertretung Laurensberg und dem Gemeinderat Vaals. Die Initiative ging seinerzeit von der Gemeinde Vaals aus, die im Oktober 2011 mit dem Wunsch auf den Bezirk zukam, die Kontakte mit den Nachbargemeinden in Belgien und Deutschland zu intensivieren und Einsicht zu bekommen in die politische und inhaltliche Arbeit der Bezirksvertretung Laurensberg.

Nach Abstimmung mit der Bezirksvertretung, die diese Kontakte sehr begrüßte, wurde daraufhin auf Geschäftsführerebene ein erstes Treffen zwischen den Mitgliedern der Bezirksvertretung Laurensberg und des Gemeinderates Vaals vorbereitet, welches dann am 20.01.2012 im Rathaus von Vaals stattfand. Inhaltlich ging es bei diesem ersten Treffen um das gegenseitige persönliche Kennenlernen und um erste Einblicke in die Arbeit und Themen der jeweiligen Vertretung. Gleichzeitig wurde vereinbart, einen regelmäßigen Gedankenaustausch zu pflegen. Das Programm der Zusammenkunft am 20.12.12 ist als Anlage der Vorlage beigefügt.

Am 08.03.2013 fand ein zweites Treffen im Bezirksamt Laurensberg statt, dessen Einladung und Protokoll ebenfalls der Vorlage beigefügt ist. Bei diesem Treffen wurde u. a. vereinbart, dass Vertreter der Gemeinde Vaals über die damals anstehenden Projekte Umbau Maastrichter Laan und Neuplanung Koningin Julianaplein in einer der folgenden Sitzungen der Bezirksvertretung berichten. Der Bericht erfolgte in der Sitzung am 22.05.13, auf das Protokoll, welches im Ratsinformationssystem abrufbar ist, wird verwiesen. In diesem Zusammenhang sei noch erwähnt, dass die Gemeinde Vaals Herrn Bezirksbürgermeister Krenkel zu einer Pressekonferenz  am 10.03 13 in Vaals eingeladen hat, bei der die vorgenannten Planungen durch Herrn Bürgermeister van Loo einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt wurden.

Ein für 2014 vorgesehenes drittes Treffen zwischen der Bezirksvertretung Laurensberg und dem Gemeinderat Vaals sollte den Gedankenaustausch über die Entwicklung am Grenzübergang Vaals zum Thema haben. Da aber auf städtischer Seite noch keine konkreten Planungen vorlagen, wurde vereinbart, das Treffen zurückzustellen und noch folgende Planungsvorschläge zunächst stadtintern zu diskutieren, bevor diese mit dem Gemeinderat Vaals erörtert werden.