Kenntnisnahme - FB 61/0060/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Antrag gilt als behandelt.

Erläuterungen:

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim beantragt, auf der von der Stadt Aachen erworbenen Immobilienfläche in der Korneliusstraße, eine Quartiersparkfläche anzulegen.

Sachstand

Im Haushaltsjahr 2013 standen Mittel in Höhe von 133.500 € zur Verfügung. Aufgrund der ausstehenden, abschließenden Stellungnahme von Straßen NRW zur Errichtung einer Parkpalette mit Ein- und Ausfahrt der oberen Ebene im Bereich Napoleonsberg und des dadurch noch nicht gefassten politischen Beschlusses konnte eine Instandsetzung der Fläche als Parkplatz noch nicht umgesetzt werden. Infolge dessen erfolgte keine Übertragung der Haushaltsmittel in das Jahr 2014.

Verwaltungsvorschlag

Die Verwaltung schlägt vor, vorbehaltlich der Genehmigung des beschlossenen Haushaltes 2015 durch den Rat der Stadt Aachen, die Fläche an der Korneliusstraße als Quartiersparkplatz herzurichten.

Finanzielle Auswirkungen

Für die Instandsetzung der Fläche als Parkplatz muss mit Kosten in Höhe von ca. 150.000 € gerechnet werden. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2015 eingeplant.

Diese Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2015 unter dem investiven PSP-Element 5-120102-400-01500-300-1 „Parkplatz Kornelimünster“ mit  Mitteln i. H. v. 144.000 € eingeplant. Unter dem konsumtiven PSP-Element 4-120102-403-3 „Parkplatz Kornelimünster“ sind Mittel i. H. v. 13.500 € eingeplant.

Die Einplanung der Mittel ins Haushaltsjahr 2015 gilt vorbehaltlich des durch den Rat der Stadt Aachen beschlossenen Haushaltes 2015.

Nach dem Beschluss über den Haushalt 2015 wird die Verwaltung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim den Beschlussentwurf vorlegen.