Entscheidungsvorlage - FB 20/0006/WP17
Grunddaten
- Betreff:
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 -Mietzahlungen für das Objekt Freunder Weg
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Verfasst von:
- Pütz, Melanie
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Anhörung/Empfehlung
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30.09.2014
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Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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19.11.2014
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element 1-120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb zu erteilen.
In Vertretung
Grehling
Der Rat der Stadt Aachen erteilt seine Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element 1-120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb.
Philipp
Erläuterungen
Erläuterungen:
Das Gebäudemanagement setzt in Pilotenbereichen wie den Eigenbetrieben das Vermieter-Mieter-Modell zur Erprobung um. Das Objekt Freunder Weg befindet sich im Eigentum des Gebäudemanagements, wird aber vom Aachener Stadtbetrieb genutzt. Daher wurde im Rahmen der Piloterprobung zwischen dem Gebäudemanagement und dem Aachener Stadtbetrieb die Vereinbarung getroffen, dass ab dem Haushaltsjahr 2014 ff eine Kostenmiete für die Überlassung des Objektes Freunder Weg seitens des Aachener Stadtbetriebes an das Gebäudemanagement gezahlt wird. Die Kosten des Objektes Freunder Weg in Höhe von 185.234,01 € werden derzeit seitens der Stadt Aachen über den Zuschuss an das Gebäudemanagement beglichen.
Die Vereinbarung führt zu einer haushaltsneutralen Verlagerung dieser Mittel:
- Kürzung des Zuschusses des Gebäudemanagements
PSP-Element: 1-011401-900-8; Kostenart: 53150000
- Erhöhung des Zuschusses des Aachener Stadtbetriebes im Produkt Straßenunterhaltung
PSP-Element: 1-120102-900-8 Kostenart: 53150000
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen
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