Entscheidungsvorlage - E 26/0039/WP15

Beschlussvorschlag:

 

Auf Vorschlag der Verwaltung beschließt der Betriebsausschuss die zusätzlichen Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigung im Vermögensplan des Wirtschaftsjahres 2005.

Erläuterungen:

 

Laut § 15 Absatz 4, c) der Betriebssatzung bedürfen Ausgaben, für die im Vermögensplan kein Ansatz existiert, ab einer Höhe von 50.000,- Euro der Zustimmung des Betriebsausschusses.

 

Der Vermögensplan der Einrichtung muss für das Wirtschaftsjahr 2005 aufgrund des Ankaufes des Gebäudes in der Mozartstraße vom Land NRW mit Kaufvertrag vom 23.03.2005 und der daraus resultierenden Herrichtungs- und Folgekosten wie folgt ergänzt werden:

 

Ankauf und damit verbundene Nebenkosten (Notar, Grundbuch etc.)

insgesamt in 2005:  1.900.000                Euro

 

Herrichtungskosten Mozartstraße insgesamt            674.000                Euro

 

- davon anteilige Planungskosten in 2005: 102.000                Euro

- VE in 2005:            572.000                Euro

 

Planung und Ausschreibungen müssen bereits in 2005 erfolgen, um die Zeitplanung im Zusammenhang mit dem Projekt „Bauhaus Europa“ nicht zu gefährden.

 

Die Kämmerei hat mit Schreiben vom 07.04.2005 bestätigt, dass die o.g. Beträge im Wirtschaftsplan 2005 aufzunehmen sind und die Zusage erteilt, dass diese der Einrichtung im Wege neuer Gesellschafterdarlehen zu Verfügung gestellt werden.

 

Deckung für den Kaufpreis wurde aus der Haushaltsstelle „Allgemeiner Grundbesitzerwerb“ hergestellt.

 

Deckung für die anteiligen Planungskosten in Höhe von 102.000 Euro kann aufgrund von guten Ausschreibungs- und Nachverhandlungsergebnissen aus der Maßnahme „Neubau Turnhalle GS Verlautenheide“ hergestellt werden.

 

Die mit dem Ankauf, der Herrichtung und den Umzügen in Zusammenhang stehenden erforderlichen Ausgaben in 2006 werden für die Wirtschaftsplan- bzw. Haushaltsplanberatungen 2006 vorgesehen.