Entscheidungsvorlage - FB 30/0003/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 in der Fassung des 13. Nachtrages zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 19. November 2014.

 

 

 

 

 

 

 

Philipp

Oberbürgermeister

 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Regelung in § 11 Abs. 1 der Hauptsatzung über die Anzahl der Mitglieder des Bürgerforums ist an die tatsächlichen Verhältnisse (derzeit 13 Mitglieder) anzupassen. Um im Falle der Vergrößerung oder Verkleinerung des Rates eine Regelung zu haben, die nicht notwendiger Weise eine Änderung der Vorschrift des § 11 der Hauptsatzung bedarf, wurde die Anzahl der Mitglieder des Bürgerforums ins Verhältnis zur Anzahl der Ratsmitglieder gesetzt.

 

Im Rahmen dieser Änderung wurde die Hauptsatzung zugleich auch im Hinblick auf weitere Anpassungsbedarfe überprüft.

 

Die durch den 13. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 erarbeiteten Änderungen sind mit entsprechenden Anmerkungen in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht.

 

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Auswirkungen

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

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Anlagen

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