Entscheidungsvorlage - FB 23/0045/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen- die Teilergebnis- und Finanzpläne der Produkte:

• 01.13.01              An- und Verkäufe

• 01.13.02              Rechte an städtischen Liegenschaften

• 01.13.03              Miet- und Pachtverhältnisse

• 01.13.04              Verwaltung nicht vermieteten städtischen unbebauten  

Grundbesitz

• 01.13.05              Aachen Handlungskonzept Wohnen

• 02.02.06              Marktwesen

• 10.04.01              Wohnraumerhaltung freifin. Wohnungsbest.

• 10.04.02              Wohnraumförderung

• 10.04.03              Versorgung & Aufsicht geför. Wohnungsbesch.

• 10.04.04              Wohngeld

• 10.04.05              Wohnungsmarktbeobachtung

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2015 und der vorgelegten Veränderungsnach­weisung.

Erläuterungen:

Der Entwurf nach Ausschüssen wurde den Fraktionen als Druckwerk bereits zur Verfügung gestellt.

In der WLA-Vorlage für die Haushaltsplanung 2014 wurde darauf verwiesen, dass die Ansätze für die Modernisierungsmaßnahmen der gewoge gestrichen wurden, da der benötigte Finanzbedarf durch Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2013 gedeckt werden konnte.

Im Jahr 2014 verlief die Umsetzung der Baumaßnahmen überwiegend nach Plan. Da sich unter anderem Änderungen im Vergaberecht (europaweite Ausschreibungen) ergeben haben und dies zu einer verlängerten Bearbeitungszeit in der Vergabestelle führte, kam es zu einer zeit­lichen Verzögerung einzelner Baumaßnahmen. Aufgrund dessen kann die gewoge nicht den kompletten ge­planten Übertrag in Höhe von 4.763.589,- € im Jahr 2014 abbauen. Demnach ist eine er­neute Übertragung in Höhe von € 1.354.014,- (konsumtiv: 328.586,- € und investiv: 1.025.427,- €) ins Jahr 2015 erforderlich. Die Zuteilung auf die entsprechenden Objekte ist der Anlage 1 zu entnehmen.

Die Veränderungsnachweise (Anlagen 2 und 3) werden zeitnah vor der Sitzung nachge­reicht.