Entscheidungsvorlage - FB 01/0029/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, als stimmberechtigte Abgeordnete für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages zu benennen:

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Ferner empfiehlt der Hauptausschuss, als Gastdelegierte zu benennen:

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Auf Empfehlung des Hauptausschusses benennt der Rat der Stadt als stimmberechtigte Abgeordnete für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

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Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte:

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Erläuterungen:

Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 03.11.2014 mitgeteilt, dass die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von Dienstag, 09. Juni bis Donnerstag, 11. Juni 2015 in Dresden stattfindet.

Der nachstehende vorläufige Zeitplan enthält Angaben zum Ablauf der 38. ordentlichen Hauptversammlung:

Dienstag,

09. Juni 2015              09:30 Uhr                            Gruppenbesprechungen des Präsidiums

                            10:30 Uhr                            Sitzung Präsidium

                            14:00 Uhr                            Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

                            15:00 Uhr                            Hauptausschuss-Sitzung

                            16:30 Uhr                            Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

                            ca. 19:00 Uhr                            Abend der parteipolitischen Gremien

Mittwoch,

10. Juni 2015              10:00 Uhr                            Hauptversammlung I. Teil

                            15:00 Uhr                            Foren

                            19:00 Uhr                            Abendveranstaltung der Stadt Dresden für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hauptversammlung

Donnerstag,

11. Juni 2015              09:30 Uhr                            Hauptversammlung II. Teil

                                                                      - Ende gegen 12.00 Uhr -

Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Abgeordneten bis spätestens Ende 15. Januar 2015 vorzunehmen.

Nach § 6 Abs. 2 der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 2 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der aktuellen amtlichen Einwohnerzahl).

Die stimmberechtigten Delegierten des Hauptausschusses und des Präsidium des Deutschen Städtetages sind neben den zu benennenden stimmberechtigten Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt. Sie bleiben bei der Anzahl der zu benennenden Delegierten außen vor. Für die Stadt Aachen ist Herr Oberbürgermeister Philipp bereits stimmberechtigter Delegierter.

Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Deutsche Städtetag bittet die Mitgliedsstädte, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch diesmal wieder weitere Teilnehmer(innen) aus Vertretungskörperschaft und Verwaltung als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden.

An der letzten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2013 in Frankfurt a.M. stattfand, nahmen vom Rat der Stadt teil:

a)              als stimmberechtigte Abgeordnete:

              Oberbürgermeister Marcel Philipp

              Ratsfrau Gaby Breuer                                           - CDU

              Ratsherr Claus Haase                                          - SPD

              Bürgermeisterin Hilde Scheidt                            - Grüne

b)              als Gastdelegierte:

              Ratsfrau Maike Schlick                                          - CDU

              Ratsfrau Ruth Wilms                                           - CDU

              Ratsherr Alexander Gilson                            - CDU

              Ratsfrau Sibylle Reuß                                          - SPD

              Ratsfrau Dr. Heike Wolf                             - SPD

              Ratsherr Hermann Josef Pilgram              - Grüne

              Ratsfrau Karin Schmitt-Promny                             - Grüne

              Ratsherr Peter Blum                                           - FDP

              Ratsherr Andreas Müller                             - Linke