Entscheidungsvorlage - FB 50/0038/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt ausschließlich der  Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050301, 050401, 050501 und 100803 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2015 und der Finanzplanung 2016 – 2018 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Anlage 2). Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2015 veranschlagen Investitionen sowie deren Finanzplanung 2016 – 2018 (Anlage 1) einschließlich der Veränderungsnachweise (Anlage 3).

 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Punkte zu beraten:

 

  1. 050101 Sonstige soziale Leistungen
  2. 050105 Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen
  3. 050202 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

  Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

  1. 050301 Lastenausgleich (Zuständigkeit FB 55)
  2. 050401 Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
  3. 050501 Integrationsbeauftragte/r, Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
  4. 100803 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungslose,

  Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler)

 

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