Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 36/0028/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2015 sowie der Finanzplanung bis 2018 (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2015 einschließlich des Finanzplans bis 2018 wurde am 22.10.2014 in der Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen. Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen (aktuelle Übersicht des Ergebnisplans, Übersicht der Investitionen und der Verpflichtungsermächtigungen) sind beigefügt.

Die Pläne zu folgenden Produkten werden im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten:

021501                            Brandbekämpfung

021503                            Abwehr von Großschadensereignissen

021604                            Kampfmittelangelegenheiten

021701                            Notfallrettung

021702                            Krankentransport

110301                            Wasserversorgung

130101                            Öffentliches Grün

130102                            Gewässerschutz

130103                            Natur und Landschaft

130104                            Wald und Forstwirtschaft

140101                            Umweltschutz

140102                            Lokale Agenda 21

140301                            Förderung Verbraucher-/ Energieberatung

Eventuelle sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebenden Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht.

Als Anlage beigefügt ist weiterhin der Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2015. Ein Betrag in Höhe von 20.000 € ist im PSP-Element 1-140101-900-2 (Umweltschutz) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt. Zudem sind die Anträge auf Förderung des WeltHauses Aachen sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. als Anlage beigefügt. Hier ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 12.300 € im PSP-Element 4-140102-908-5 (Welthaus) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.

Änderungen, bzw. nachrichtliche Mitteilungen auf Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.

Ergeben sich aus dem Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.