Entscheidungsvorlage - E 42/0009/WP17

Beschlussvorschlag:

1. Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2013 einschließlich dem Lagebericht 2013 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2013 sowie den Lagebericht 2013 festzustellen und das Jahresergebnis 2013 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 18 Abs. 6 Satzung für die Volkshochschule Aachen) sowie die Unterdeckung aus Haushaltsmitteln der Stadt Aachen auszugleichen (§10 Abs. 6 EigVO).

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW.

Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW durch den Rat der Stadt.

2.Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 einschließlich des Lageberichtes 2013 gemäß § 4 EigVO NRW festzustellen und das Jahresergebnis 2013 über das Eigenkapital – Rücklagekapital zu verrechnen sowie die Unterdeckung aus Haushaltsmitteln der Stadt Aachen auszugleichen (§10 Abs. 6 EigVO).
Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2013 gem. § 4 EigVO NRW.