Entscheidungsvorlage - BA 4/0013/WP17
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
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Entscheidung
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21.01.2015
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Ratsfrau Eleonore Keller, SPD, Mitglieder der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Kornelimünster/Walheim, ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aus der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim ausgeschieden.
Gemäß §§ 45 und 46 a Kommunalwahlgesetz wird als Nachfolgerin nach dem Listenwahlvorschlag der SPD Frau Andrea Hausmann-Kischkat, Schleckheimer Straße 89, 52076 Aachen festgestellt.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW ist Frau Andrea Hausmann-Kischkat von dem Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten. Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird vollzogen, indem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet.
“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung: “So wahr mir Gott helfe.“
