Kenntnisnahme - E 26/0021/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den an den beschlossenen Haushalt 2015 der Stadt Aachen angepassten Wirtschaftsplan 2015 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Wirtschaftsplan 2015

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

-       angepasst an den beschlossenen Haushaltsplan 2015 -

Der Rat der Stadt Aachen hat den Haushaltsplan 2015 in seiner Sitzung am 28.01.2015 beschlossen.

Der Wirtschaftsplan 2015 des Gebäudemanagements wurde daraufhin an das städtische Investitions-programm 2015 angepasst.

1. Erläuterungen zu den Veränderungen im Erfolgsplan 2015 (Anlage 1)

Im Nachgang zur Beschlussfassung durch Betriebsausschuss am 02.12.2014 und Rat am 10.12.2014 haben sich Veränderungen im Erfolgsplan zum einen durch die Anpassung an das städtische Investitionsprogramm ergeben. So wurden Zinsaufwendungen für Gesellschafterdarlehen und die Erstattung von Zinsen an den Betrieb an das Investitionsvolumen und die Veranschlagung im Haushalt angepasst.

Weitere Änderungen haben sich durch mehrere mit dem Finanzdezernat abgestimmte Veränderungen und Verlagerungen ergeben, z.B. im Bereich der Telekommunikationsmittel, der Mieteinnahmen von anderen eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und der Auslagerung für die Feuerwehr während der Sanierungsphase des Bestandsgebäudes.

In Abstimmung mit der Finanzverwaltung erfolgt zudem künftig eine Rundung auf volle 100 Euro.

Im Hinblick auf den für 2015 ausgewiesenen operativen Verlust in Höhe von 100.500 Euro wurde der Finanzverwaltung durch die Betriebsleitung im Rahmen der Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2015 zugesichert, alles daran zu setzen, um unterjährig einen Ausgleich herbei zu führen.

Zusammen mit dem Verlust aus nicht erstatteter Abschreibung ergibt sich ein geplanter Jahresverlust in Höhe von 12,9 Mio. Euro.

2. Erläuterungen zu den Veränderungen im Vermögensplan 2015 (Anlage 2)

Der Vermögensplan wurde an den beschlossenen Haushalt für 2015 angepasst.

Laut Haushaltsplan sind insgesamt rd. 25,7 Mio. Euro (zum Vergleich Vorjahr: 28,7 Mio.) neue Investitionsmittel durch den Betrieb zu verarbeiten, Verpflichtungsermächtigungen bestehen in Höhe von 9,95 Mio. Euro.

Erläuterungen zu den Veränderungen im Investitionsprogramm 2015 (Anlage 3)

Das Investitionsprogramm wurde an den Haushaltsplan 2015 angepasst.

In 2015 sind rd. 25,7 Mio. Euro, in 2016 rd. 17,4 Mio. Euro und in 2017 rd. 22,8 Mio. Euro zu verarbeitende Mittel vorgesehen. Dazu kommen noch Mittel, die im Haushalt oder bei anderen eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen etatisiert, aber durch den E 26 zu verarbeiten sind.

Erstmalig nachrichtlich dargestellt sind die im Haushalt neu ausgewiesenen voraussichtlichen Investitionszuschüsse.

3. Erläuterung zu den Veränderungen der Mittelfristigen Ergebnisplanung 2015 – 2018

(Anlage 4)

Veränderungen ergeben sich aus den unter 1. – Erläuterungen zu abgestimmten Änderungen des Erfolgsplans - erwähnten Veränderungen, die sich auch auf die mittelfristige Planung der Jahre 2016 bis 2018 auswirken.

4. Erläuterungen zu den Veränderungen der Finanzplanung 2015 (Anlage 5)

Die Finanzplanung 2015 wurde an den Haushaltsplan 2015 angepasst.

5. Erläuterungen zu den Veränderungen der Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2018 (Anlage 6)

Die Mittelfristige Finanzplanung wurde an den Haushaltsplan 2015 angepasst.

6. Stellenübersicht 2015 (Anlage 7)

Bei der Stellenübersicht haben sich keine Veränderungen ergeben. Sie ist der Vorlage aus Gründen der Vollständigkeit beigefügt.

Befristet eingestelltes überplanmäßiges Personal wird nicht in der Stellenübersicht geführt. Für 2015 sind diese Mitarbeiter/innen zur Unterstützung der Unterbringung von Flüchtlingen durch z.B. Anmietung, Herrichtung von städtischen und teilweise nicht städtischen Gebäuden sowie Aufstellung von Containern.

Anlagen

Alle Anlagen basieren auf dem Haushaltsplan für 2015

1. Erfolgsplan 2015
2. Vermögensplan 2015
3. Investitionsprogramm 2015
4. Mittelfristige Ergebnisplanung 2015 – 2018
5. Finanzplan 2015
6. Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2018

7.Stellenübersicht 2015