Entscheidungsvorlage - FB 61/0216/WP17
Grunddaten
- Betreff:
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015KaiserplatzUmbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Verfasst von:
- Dez. III / FB 61/700
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Anhörung/Empfehlung
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09.06.2015
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Erledigt
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Bezirksvertretung Aachen-Mitte
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Anhörung/Empfehlung
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10.06.2015
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Erledigt
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Mobilitätsausschuss
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Anhörung/Empfehlung
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18.06.2015
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Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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24.06.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000€ und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000€.
Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 € und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €.
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 € und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €.
Der Rat beschließt die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element
5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 € und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Allgemeines
Im Zusammenhang mit der Umsetzung des innerstädtischen Achsenkreuzkonzeptes aus dem Konzept Busnetz 2015+ soll die Haltestelle „Kaiserplatz“ in der Stiftsumfahrt unmittelbar vor dem Knoten Heinrichsallee / Wilhelmstraße / Adalbertsteinweg neu eingerichtet werden. Dadurch kann eine Komfortverbesserung im ÖPNV für die Nutzer erzielt werden.
Der Umbau der südlichen Stiftsumfahrt ist Teil der Bustrasse Kaiserplatz –Blondelstraße und damit ein zentrales Element des beschlossenen Konzeptes „Busnetz 2015+“. Die Maßnahme ist Bestandteil der aktuellen Fortschreibung des Nahverkehrsplans.
Umsetzung
Es ist geplant, die dargestellte Maßnahme im 3. Quartal 2015 zu realisieren, sofern der Baubeginn dann zuschussunschädlich ist. Der Ausbau der Haltestelle soll in einem Zug mit der Wiederherstellung der durch das Bauvorhaben Aquisplaza in Anspruch genommenen Flächen erfolgen. Der ideale Zeitpunkt liegt zwischen Fertigstellung des Rohbaus Aquisplaza und der Inbetriebnahme. Ein früherer Umbau ist wegen des intensiven Baustellenverkehrs nicht möglich, erscheint aber auch wegen der Fristen aus der Zuschussbewilligung wenig realistisch. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 6 Wochen.
Baukosten
Die für die Ratsvorlage zum 20.05.2015 berechneten Kosten von 270.000€ beruhten auf einem Ansatz mit üblichen Quadratmeterpreisen, da zum Zeitpunkt der vorherhergehenden Vorlage noch keine Ausschreibungsunterlagen erstellt waren. Dabei wurde vorausgesetzt, dass in wesentlichen Teilflächen der vorhandene Unterbau verwendet werden kann und lediglich die Oberflächen angepasst werden müssen. Nach der Ermittlung der Massen und Bepreisung der Einzelleistungen ergibt sich eine Kostenrahmen von insgesamt 350.000€. Die höheren Kosten sind insbesondere auf die neuen Ausbauhöhen wegen der insgesamt schwierigen Entwässerungssituation zurückzuführen
Finanzierung
Im PSP-Element mit der Bezeichnung 5-120102-000-07800-300-1 – „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ sind gem. Beschluss vom 20.05.2015 Mittel in Höhe von 254.400€ (investiv) und bei 4-120102-047-2 (konsumtiv) 15.600€ außerplanmäßig bereitgestellt. Zur Deckung können Mittel in Höhe von 76.000€ investiv und 4.000 € konsumtiv vom PSP-Element 5-120102-000-07200-300-1 bzw. 4-120102-039-2 Claßenstraße verlagert werden, da sich dort gem. Submissionsergebnis eine deutliche Kostenreduzierung ergibt.
Auswirkungen
finanzielle Auswirkungen
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Investive Auswirkungen | Ansatz 2015 | Fortgeschriebener Ansatz 2015 | Ansatz 2016 | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2016 | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Auszahlungen | 254.400 | 330.400 | 0 | 0 | 0 | 330.400 |
Ergebnis | -254.000 | -330.400 | 0 | 0 | 0 | -76.000 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -76.000 | 0 |
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| Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben
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konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2015 | Fortgeschriebener Ansatz 2015 | Ansatz 2016 | Fortgeschriebe-ner Ansatz 2016 | Folgekos-ten (alt) | Folgekos-ten (neu) |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Personal-/ Sachaufwand | 10.800 | 13.000 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Abschreibungen | 4.800 | 6.600 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Ergebnis | -15.600 | -19.600 | 0 | 0 | 0 | 0 |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | -4.000 | 0 |
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| Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | ||||