Kenntnisnahme - Dez II/0003/WP17-1

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen nimmt auch die ergänzende Mitteilung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Mit der Ursprungsvorlage (Dez II/0003/WP17) hat die Verwaltung u.a. berichtet, wie die Städteregion den Evaluationsbericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW (MIK) weitergehend behandeln will.

Ausweislich der Mitteilungsvorlage für den Städteregionsausschuss am 21.05.2015, die der hiesigen Ursprungsvorlage als Anlage beigefügt ist, war zum weiteren Vorgehen wie folgt geplant:

„Auf Grundlage des Vorschlages von OB und SR für die Fortentwicklung der StädteRegion Aachen als Basis für die Diskussion mit dem Rat der Stadt/dem Städteregionstag und mit den städteregionalen MDLs ist eine Debatte im zuständigen Fachausschuss des Landtages NRW über die Entwicklungsperspektiven der Städteregion Aachen unverzichtbar. Dies gilt umso mehr, als das Land angesichts der dramatischen kommunalen Finanzlage freiwillige interkommunale Kooperationen unterstützen und zielgerichtete Anreize entwickeln muss.

Die Fraktionen werden gebeten, der Verwaltung vorab Anregungen und Kommentare zur Beratung und Beschlussfassung in der Sitzung des SRT am 18.06.2015 zuzuleiten. Die Stadt Aachen wird analog verfahren.

Es wird versucht, bis zum 18.06.2015 noch einen gemeinsamen Beratungstermin der Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates Aachen sowie des Städteregionstages mit allen MDLs aus der gesamten StädteRegion zu organisieren. Ggf. muss der TOP nach der Sommerpause weiter beraten werden.“

Zum Zeitpunkt der Erstellung der o.a. Ursprungsvorlage lag der Verwaltung noch nicht die Gremienvorlage für die Sitzung des Städteregionstages am 18.06.2015 vor. Ausweislich der jetzt vorliegenden Unterlagen für den TOP hat sich das geplante weitere Vorgehen dahingehend konkretisiert, dass erst nach der Sommerpause – mit Zieldatum Oktober - eine gemeinsame Vorlage für den Rat der Stadt Aachen sowie den Städteregionstag erarbeitet werden soll.

Die entsprechende Mitteilungsvorlage der Städteregion (Nr. 2015 / 0233 - E 1) ist als Anlage beigefügt.      

Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht.