Kenntnisnahme - E 26/0031/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht 2015 des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Zweiter Quartalsbericht 2015

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen zur Erfolgsplanung (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

1. SpalteVon Betriebsausschuss und Rat ursprünglich beschlossene Werte für das Jahr 2015

2. Spalte Anpassungen an die nachträglichen Veränderungen

3. Spalte Buchungs-Stand zum 30.06.2015

4. SpaltePrognose zum 31.12.2015

5. SpalteAbweichung (Spalte 4 zu 2)

Erläuterungen zu den Ertragspositionen

Im Bereich der externen Erträge ergeben sich voraussichtlich höhere Erträge von insgesamt rd. 59.000 Euro.

Bei den internen Erträgen ergeben sich höhere Werte von rd. 104.000 Euro im Bereich der Erstattungen von Mieten und Betriebskosten kostenrechnender Einrichtungen und bei den sonstigen Erträgen aus Kostenerstattung.

Die direkten Verrechnungen mit dem Haushalt fallen um rd. 601.000 Euro (zum Vergleich: 328.800 Euro im ersten Quartalsbericht) höher aus, als ursprünglich geplant aufgrund von Anmietungen für den Fachbereich Soziales (Flüchtlingsunterbringung). Diesen Erträgen stehen Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber, da die zusätzlichen Anmietungskosten aus dem Haushalt erstattet werden.

Periodenfremde Erträge haben sich in Höhe von rd. 40.000 Euro ergeben.

Insgesamt stellt sich die Ertragsentwicklung im ersten Halbjahr positiv dar.

Erläuterungen zu den Aufwandspositionen

Die Bewirtschaftungsausgaben liegen nach derzeitigem Kenntnisstand um rd. 67.000 Euro höher als ursprünglich geplant.

Serviceleistungen für die Stadt werden in deutlich höheren Umfang als ursprünglich geplant geleistet, insbesondere im Bereich der externen Anmietungen im Auftrag verschiedener Fachbereiche. Dem stehen korrespondierende Erträge in gleicher Höhe gegenüber, da die Ausgaben durch die jeweiligen Bedarfsträger erstattet werden.

Im Bereich der Personalkosten fallen im Vergleich zur Ursprungskalkulation Mehrausgaben an aufgrund des weiter steigenden Arbeitsaufkommens im Bereich der Flüchtlingsunterbringung. Bereits im Ruhestand befindliche ehemalige Mitarbeiter konnten für die Wahrnehmung von Aufgaben temporär gewonnen werden.

Periodenfremder Aufwand hat sich im ersten Quartal in Höhe von rd. 26.000 Euro ergeben.

Resümee

Nach derzeitigem Kenntnisstand ergeben sich - trotz weiter steigendem Aufgabenvolumen im Bereich der Flüchtlingsunterbringung - zum 31.12.2015 das Ergebnis verbessernde Veränderungen, so dass der ursprünglich geplante operative Verlust von -100.500 Euro voraussichtlich ausgeglichen werden kann.

Erläuterungen zur Vermögensplanung (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 30.06.2015 ausgewertet.

Maßnahmen im Haushalt der Stadt Aachen (Zeilen a bis f)

Zum 30.06.2015 wurden bislang 45 % verfügt. Durch den Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20) fand im Vergleich zum ersten Quartalsbericht eine Korrekturmitteilung zu den verfügbaren Resten „Sanierung Rathaus“ statt.

Neue und Fortführungsmaßnahmen im Wirtschaftsplan (Zeilen 1 bis 57)

Zum 30.06.2015 sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rund 76,3 Mio. Euro rd. 37,8 Mio. Euro verfügt. Dies entspricht einem Bearbeitungsstand von ca. 48,2 %.

Die zur Verfügung stehenden Mittel haben sich reduziert, weil in Vorjahren eingeplante Landesmittel für die Herrichtung von Mensen nicht zum Tragen gekommen sind. Die erforderliche Mittelkürzung wurde -- da der Betrieb gehalten war, diese aufzufangen und kein zusätzliches Gesellschafterdarlehen anzufordern – beim nicht-schulischen Sanierungsprogramm vorgenommen.

Die Maßnahme „Herrichtung Übergangswohnheim Charlottenstraße“ wird nicht mehr im Wirtschaftsplan geführt. Es handelt sich um ein in gewoge-Verwaltung befindliches städtisches Wohngebäude, das auch weiterhin in Form von abgeschlossenen Wohneinheiten wieder für Wohnzwecke (Flüchtlinge) durch die gewoge AG hergerichtet werden soll.

Bei den verfügbaren Restmitteln für Brandschutzmaßnahmen gibt es unterschiedliche Sichtweisen der Finanzsteuerung und des Betriebes. Eine Klärung wird im Rahmen der anstehenden Haushaltsgespräche herbeigeführt.

Route Charlemagne (Zeilen 58)

Die bereits verfügten Mittel (Spalte 8) übersteigen nicht die Mittel, die insgesamt für bauliche Maßnahmen und somit im Wirtschaftsplan vorgesehen sind.

Resümee

Auch in 2015 verbleibt es bei einem als sehr hoch einzustufenden zu verarbeitenden Investitionsvolumen.

Zur Beschleunigung des vom Rat der Stadt Aachen beschlossenen Investitionsprogrammes bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der erforderlichen Qualitätssicherung, konnte auf Basis der entsprechenden Beschlussfassung von Betriebsausschuss und Rat in 2014 zwischenzeitlich Personal dauerhaft eingestellt werden.