Entscheidungsvorlage - 0041/ FB 01/WP15
Grunddaten
- Betreff:
-
Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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13.10.2004
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03.11.2004
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Rat
entsendet die folgenden 5 Personen in die AVV Verbandsversammlung bzw. wählt
deren
Stellvertreter wie folgt. Eine der 5 Personen ist für die Wahl zum 2.
stellvertretenden
Vorsitzenden
der Verbandsversammlung zu benennen.
1)
__________________________ Stellv.:
________________________
(OBM oder Vertreter) (OBM
oder Vertreter)
2)
__________________________ Stellv.:
________________________
3)
__________________________ Stellv.:
________________________
4)
__________________________ Stellv.:
________________________
5)
__________________________ Stellv.:
________________________
Dr.
Linden
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Stadt
Aachen entsendet gem. § 5 Abs. 2 der Zweckverbandssatzung AVV fünf Vertreter
(darunter
der Hauptverwaltungsbeamte oder einen von diesem benannten Vertreter) in die
Verbandsversammlung.
Für den Fall der Verhinderung ist
jeweils ein Stellvertreter zu wählen.
Gem. § 5
Abs. 1 Zweckverbandssatzung müssen die zu entsendenden Mitglieder der
Verbandsversammlung
der Vertreterkörperschaft angehören (Ratsmitglieder) oder es
muss sich
um Dienstkräfte des Verbandsmitgliedes handeln. Nach Mitteilung des
Zweckverbandes
AVV steht der Stadt Aachen gem. Rotationsvereinbarung zur Besetzung der
Organe vom
17.05.1994 für 2,5 Jahre nach der Kommunalwahl 2004 der 2. stellvertretende
Vorsitz
der Verbandsversammlung des Zweckverbandes AVV zu.
Der 2.
stv. Vorsitzende ist dann gem. § 5 Abs. 5 Zweckverbandssatzung aus der Mitte
der
Mitglieder
der Verbandsversammlung zu wählen.
In der
abgelaufenen Wahlperiode waren folgende Personen und ihre Stellvertreter von
der Stadt
Aachen in
die Verbandsversammlung AVV entsandt:
1.
Beigeordneter Lars Möller Stellv.:
Stadtdirektor Joachim H. Witt
2.
Ratsfrau Gaby Breuer CDU Stellv.:
Ratsfrau Ruth Wilms CDU
4.
Ratsherr Josef H. Bruynswyck CDU Stellv.:
Ratsherr Arnold Gerets CDU
5.
Ratsherr Norbert Plum SPD Stellv.:
Ratsherr Heiner Höfken SPD
6.
Ratsfrau Elisabeth Paul Grüne Stellv.:
Ratsfrau Helga Gaube Grüne
