Entscheidungsvorlage - 0046/ FB 01/WP15

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt benennt

 

___________________________     zum Mitglied   und

___________________________              zum stellvertr. Mitglied

 

in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen.

 

 

 

 

Erläuterungen:

 

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

besteht aus je 1 Vertreter der Verbandsmitglieder (Stadt Aachen sowie die Kreise Aachen, Düren, und Heinsberg).

 

Gemäß § 15 Abs. 2 Gesetz über Kommunale Gemeinschaft (GkG) werden die Vertreter der Verbandsmitglieder durch die jeweilige Vertretungskörperschaft für deren Wahlzeit aus ihrer Mitte oder aus den Dienstkräften der Verwaltung gestellt. Für jedes Mitglied ist ein Stellvertreter für den Fall der Verhinderung zu bestellen (§ 15

Abs. 3 GkG).

 

In der abgelaufenen Wahlperiode war Beigeordneter Dr. Erlenkämper als Vertreter der Stadt Aachen Mitglied der Verbandsversammlung. Stellvertretendes Mitglied war Beigeordneter Rehfeld (nach dessen Ausscheiden ist die Wahl eines Nachfolgers unterblieben).