Kenntnisnahme - E 26/0036/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den dritten Quartalsbericht 2015 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Dritter Quartalsbericht 2015

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen:

Erläuterungen zur Erfolgsplanung (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

1. SpalteVon Betriebsausschuss und Rat ursprünglich beschlossene Werte für das Jahr 2015

2. Spalte Anpassungen an die nachträglichen Veränderungen

3. Spalte Buchungs-Stand zum 30.09.2015

4. SpaltePrognose zum 31.12.2015

5. SpalteAbweichung (Spalte 4 zu 2)

Erläuterungen zu den Ertragspositionen

Im Bereich der externen Erträge ergeben sich voraussichtlich höhere Erträge von insgesamt

rd. 169.000 Euro. Davon erhöhen sich die sonstigen Erträge aufgrund von Schadensregulierungen und höheren Erstattungen von Unterhaltungskosten um rd. € 123.000 Euro.

Bei den internen Erträgen ergeben sich höhere Werte von rd. 30.000 Euro im Bereich der Erstattungen von Mieten und Betriebskosten kostenrechnender Einrichtungen und bei den sonstigen Erträgen aus Kostenerstattung.

Die direkten Verrechnungen mit dem Haushalt fallen um rd. 1.095.000 Euro (zum Vergleich 601.000 Euro im zweiten Quartalsbericht) höher aus als ursprünglich geplant aufgrund von Anmietungen für den Fachbereich Soziales (Flüchtlingsunterbringung). Diesen Erträgen stehen Aufwendungen in gleicher Höhe gegenüber, da die zusätzlichen Anmietungskosten aus dem Haushalt erstattet werden.

Im Bereich der Überlassung von städtischen Gebäuden an das Land zur Errichtung von Erst- / Notunterkünften ist mit Kostenerstattungen zumindest der Betriebskosten nach qualifizierter Schätzung in Höhe von 170.000 Euro zu rechnen.

Periodenfremde Erträge haben sich bislang in Höhe von rd. 92.000 Euro ergeben.

Insgesamt stellt sich die Ertragsentwicklung im dritten Quartal im Bereich der für den Wirtschaftsplan erfolgswirksamen Erträge positiv dar.

Die zusätzlichen Erträge im Bereich der Anmietungen sind neutral, da ihnen Aufwand in gleicher Höhe gegenübersteht. Sie stellen jedoch für den Betrieb eine erhöhte und erhebliche Belastung im personellen Bereich dar, siehe Ausführungen unter den betrieblichen Aufwendungen.

Erläuterungen zu den Aufwandspositionen

Die Bewirtschaftungsausgaben liegen nach derzeitigem Kenntnisstand unter den Planwerten. Im Wesentlichen handelt es sich um Reduzierungen im Bereich der Fremdreinigung und Versicherung.

Serviceleistungen für die Stadt werden in deutlich höheren Umfang als ursprünglich geplant geleistet, insbesondere im Bereich der externen Anmietungen im Auftrag für unterschiedliche Fachbereiche. Dem stehen korrespondierende Erträge in gleicher Höhe gegenüber, da die Ausgaben durch die jeweiligen Bedarfsträger erstattet werden.

Im Bereich der Personalkosten fallen im Vergleich zur Ursprungskalkulation Mehrausgaben an aufgrund des weiter steigenden Arbeitsanfalls im Bereich der Flüchtlingsunterbringung. Unter anderem konnten bereits im Ruhestand befindliche ehemalige Mitarbeiter für die Wahrnehmung von Aufgaben temporär gewonnen werden.

Insgesamt sind aktuell Mitarbeiter/innen des Gebäudemanagements im Umfang von rd. 7 Vollzeitstellen (in den Bereichen Mieten und Pachten, Hochbau und Technik) – ohne Anteile der jeweiligen Führungskräfte – mit Leistungen im Bereich der Flüchtlingsunterbringung beschäftigt. Unter anderem sind dies Prüfung von Angeboten, Besichtigungen von Wohnungen und Gewerbeobjekten, Herrichtungsarbeiten sowohl bei den Anmietungen als auch bei städtischen Gebäuden, Abnahmen, Nutzungsänderungsanträge, Marktrecherchen im Hinblick auf mobile Lösungen, Teilnahme an Koordinierungsgesprächen u.v.m.

Periodenfremder Aufwand hat sich im ersten Quartal in Höhe  von rd. 50.000 Euro ergeben.

Resümee

Nach derzeitigem Kenntnisstand ergibt sich ein positives operatives Ergebnis in Höhe von

rd. 406.000 Euro.

Der für 2015 ursprünglich geplante operative Verlust kann somit ausgeglichen und der Jahresverlust aus nicht erstatteter Abschreibung auf rd. 12,4 Mio. Euro verringert werden.

Erläuterungen zur Vermögensplanung (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 30.09.2015 ausgewertet.

Maßnahmen im Haushalt der Stadt Aachen

Die noch im zweiten Quartalsbericht aufgeführten Maßnahmen im Haushalt der Stadt Aachen (Sanierung Aachener Rathaus und Sanierung Salvatorkirchen) werden künftig nicht mehr im Vermögensplan geführt, da es sich im Haushalt zwischenzeitlich um konsumtiv eingestufte Maßnahmen handelt.

Neue und Fortführungsmaßnahmen im Wirtschaftsplan (Zeilen 1 bis 55)

Zum 30.09.2015  sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rund 75,8 Mio. Euro rd. 45  Mio. Euro verfügt, dies entspricht einem Bearbeitungsstand von ca. 59,3 %.

Die zur Verfügung stehenden Mittel  haben sich im Vergleich zum Halbjahresbericht insgesamt um rd. 552.000 verringert.

Die Reduzierung resultiert zum einen daraus, dass die verfügbaren Restmittel für Brandschutzmaßnahmen von rd. 1,25 Mio. Euro  durch die Finanzsteuerung im Rahmen des Jahresabschlusses bzw. der Ermächtigungsübertragung abgesetzt wurden.

Zum anderen ergaben sich Erhöhungen durch Mittelbereitstellungen. Bei der Maßnahme „Bezirksamt Aachen-Haaren, Germanusstraße“ sind bezirkliche Mittel in Höhe von 33.000 Euro bereitgestellt worden. Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen durch den Haushalt erfolgten zudem bei den Maßnahmen „Umbau Labortrakt Schule Kaiserstraße“ (Herrichtung Übergangswohnheim Kaiserstraße) in Höhe von 250.000 Euro und „Herrichtung des Gebäudes Talstraße“ (Außenanlagen) in Höhe von 420.000 Euro.

Route Charlemagne (Zeilen 56)

Die bereits verfügten Mittel (Spalte 8) übersteigen nicht die Mittel, die insgesamt für bauliche Maßnahmen und somit den Wirtschaftsplan vorgesehen sind.

Resümee

Auch in 2015 verbleibt es bei einem als sehr hoch einzustufenden zu verarbeitenden Investitionsvolumen.

Zur Beschleunigung des vom Rat der Stadt beschlossenen Investitionsprogramms bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der erforderlichen Qualitätssicherung konnte auf der Basis der entsprechenden Beschlussfassung von Betriebsausschuss und Rat in 2014 zwischenzeitlich Personal dauerhaft eingestellt werden. Auf die separate Berichterstattung dazu wird verwiesen.