Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 36/0075/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 sowie der Finanzplanung bis 2019 (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2016 einschließlich des Finanzplanes bis 2019 wurde am 21.10.2015 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen. Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen (Investitionsübersicht, Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan) sind beigefügt.

Darüber hinaus sind zur Vervollständigung jeweils kontenscharf der Ergebnisplan, Finanzplan, Investitionsplan mit Stand des eingebrachten Entwurfs sowie die 1. Veränderungsnachweisung beigefügt.

Die Pläne zu folgenden Produkten werden im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten:

021501Brandbekämpfung

021503Abwehr von Großschadensereignissen

021604Kampfmittelangelegenheiten

021701Notfallrettung

021702Krankentransport

110301Wasserversorgung

130101Öffentliches Grün

130102Gewässerschutz

130103Natur und Landschaft

130104Wald und Forstwirtschaft

140101Umweltschutz

140102Klimaschutz und Nachhaltigkeit

140301Förderung Verbraucher-/ Energieberatung

Eventuelle sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer weiteren Veränderungsnachweisung nachgereicht.

Als Anlage beigefügt ist weiterhin der Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2016. Ein Betrag in Höhe von 20.000 € ist im PSP-Element 1-140101-900-2 (Umweltschutz) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.

Zudem sind die Anträge auf Förderung des WeltHaus Aachen sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. als Anlage beigefügt. Hier ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 12.000 € im PSP-Element 4-140102-908-5 (Welthaus) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.

Änderungen, bzw. nachrichtliche Mitteilungen aus Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.

Ergeben sich aus den Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.