Entscheidungsvorlage - FB 45/0171/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2016 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristige Finanzplanung bis 2019 inklusive der Veränderungsnachweisung und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2016 einschließlich des Finanzplanes bis 2019 wurde am 20.10.2015 in den Rat eingebracht. Die den Schulbereich betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.
 

Seitens des Schulausschusses sind die Produkte

030101 Grundschulen

030102Hauptschulen

030103Realschulen

030104Gymnasien

030105Gesamtschulen

030106Förderschulen

030201Schülerbeförderung

030301Medienzentrum

030302Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

zu beraten.

Die Bezirksvertretungen befassen sich mit dem Haushaltsentwurf 2016 zwischen dem 25.11. und 02.12.2015. Den Schulbereich betreffende Beschlüsse werden, soweit gefasst, nachgereicht.

Die mit dem Fachbereich Finanzsteuerung abgestimmte Veränderungsnachweisung zum Teilergebnisplan liegt bei.