Empfehlungsvorlage (inaktiv) - E 49.5/0036/WP17

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Finanzausschuss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen stellt den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016 in der vorliegenden Fassung fest.

Erläuterungen:

Gem. § 14 der Satzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kulturbetrieb der Stadt Aachen“ vom 14.02.2007 wird der Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr dem Betriebsausschuss Kultur  bis spätestens 30.11. des laufenden Wirtschaftsjahres zur Beratung vorgelegt und im Anschluss daran dem Rat der Stadt zur Feststellung zugeleitet.

Der Wirtschaftsplan, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht, wird hiermit vorgelegt.

Der Wirtschaftsplan  2016 weist einen Zuschussbedarf in Höhe von 16.406.100,00 € aus.

Der Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 ist insgesamt auskömmlich, allerdings ist auf folgende Risiken/Änderungen hinzuweisen:

IKosten/Einnahmeveränderungen im Vergleich zu den Vorjahren:

1. Personalkosten
   Die Personalkosten sind mit 9.580.800,00 € für den E 49 berechnet. Darin enthalten sind nicht etwaige Tariferhöhungen, lediglich eine Steigerung von 1 % wurde eingerechnet.
   Insofern besteht ein Risikoportal in Höhe von ca. 230.000,00 €. Des Weiteren ist ein jährlicher Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 200.000,00 € eingerechnet. Dieser wird den einzelnen Geschäftsbereichen anteilig angerechnet und ist insofern im Laufe des Jahres 2016 von den Geschäftsbereichen zu erbringen.
2. Die externen Anmietungen (Konto 511) mussten aufgrund der Anmietungen eines weiteren Lagers im Jahre 2014 um 75.800,00 € erhöht werden. Diese Mittel sind durch den E 49 zu erwirtschaften.
3. Die Pachteinnahmen sind insbesondere aufgrund der nicht vergebenen Gastronomie für das Ludwig Forum für Internationale Kunst seit 2012 um 40.000,00  € jährlich reduziert worden.
   Pachteinnahmen für das Centre Charlemagne wurden eingerechnet und zunächst sehr zurückhaltend kalkuliert.
4. Innerhalb der Servicedienste wurden Mittel in Höhe von 170.000,00 € eingespart.
   Dies setzt voraus, dass die Servicedienste insgesamt im Jahr 2016 um
   4 x 46 Stunden/Woche x 52 entspricht 9.568 Stunden/Woche verringert werden.
   Anzumerken ist auch, dass ein Risikoportal in Bezug auf Erkrankungen des städtischen Aufsichtspersonals im E 49 für den E 49 besteht. In den Jahren 2012 bis 2015 entstanden hier Mehrkosten für den E 49 in Höhe von insgesamt 183.200,00 €, die bisher seitens des
   E 49 aufgebracht werden mussten.
   Gemäß Schreiben des FB11 vom 24.03.2015 wurde zunächst abgelehnt, diese Kosten seitens des FB11 zu übernehmen.
5. Auf Grund der politischen Beschlusslage in Hinblick auf die Honorarkräfte der Musikschule entstehen Mehrkosten in Höhe von 23.200,00 € für das Jahr 2016 und fortlaufend bis zum Jahre 2019, in 2020 in Höhe von 28.200,00 €, insgesamt 121.000,00 €.
6. Erhöhung IT-Kosten durch Anpassung Arbeitsplatzkosten; angepasstes Kassensystem sowie Upgrade LIBERO Version 8 Stadtbibliothek.

IIDes Weiteren gibt es folgende, nicht im Wirtschaftsplan enthaltene
Forderungen/Risiken:

II a.Forderungen der einzelnen Geschäftsbereiche:

1. Das Stadtarchiv stellt den Antrag auf eine Papierrestaurierungsfachkraft für die Restaurierung der  Standesamtsurkunden in Höhe von 157.000,00 € (für 3,5 Jahre).
   Diese konnte nicht einbezogen werden.
2. Die Bände 4 und 5 der Aachener Stadtgeschichte sind mit jeweils 15.000,00 € (30.000,00 €) nicht einkalkuliert worden.
3. E 49/6, Stadtbibliothek
   Eine Erhöhung des Ankaufetats für Bücher um mehr als 75.000,00 € ist nicht einkalkuliert worden.

II b.Risiken:

1. Zuschussanträge für Drittmittel wurden für Ausstellungen und Veranstaltungen gestellt. Zuwendungsbescheide liegen noch nicht in allen Fällen vor.

Dez. II hat die Zustimmung zum Wirtschaftsplan noch nicht erteilt.