Entscheidungsvorlage - FB 50/0136/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat beschließt, unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 zuzustimmen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Beschluss des Integrationsrates zu der Anlage 1 zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 ,unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, zu.

Erläuterungen:

Für 2015 standen für Projekte zur Integration 135.000,- Euro zur Verfügung, die auf Grund von Kostenerhöhungen für „I. laufenden Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ einmalig um weitere 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereichs Soziales und Integration erhöht wurden. Da derzeit nicht absehbar ist, ob eine Kostensenkung für „I. laufende Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ in 2016 erreicht werden kann, erfolgt eine Erhöhung des Budgets in Höhe von 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Kommunalen Integrationszentrums.

Somit stehen zur Durchführung von integrativen Maßnahmen im Haushalt 2016 zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanentwurfs 2016, 138.000,- Euro zur Verfügung.

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 138.000,- Euro werden,

         43.000,- Euro für „I. laufende Projekte“ u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc,

         54.000,- Euro für „II. Sprachkurse“,

           3.000,- Euro für die Aktivitäten des „III. Kommunalen Integrationszentrums

             in Kooperation mit anderen Einrichtungen“

           7.000,- Euro für „IV. Veranstaltungen von  Migrantenselbstorganisationen“ und

           3.000,- Euro für „V. Integrationsrat“

bereitgestellt. (siehe Anlage 1 - Mittelaufstellung).

Weiterhin stehen für „VI. Projektanträge zur Integration“ Mittel i.H.v. 28.000,- Euro zur Verfügung. Diese werden entsprechend der in 2016 eingehenden Anträge verteilt.

Zum  PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ stehen in 2016 138.000,00 € vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes 2016 zur Verfügung.