Kenntnisnahme - FB 45/0215/WP17

Beschlussvorschlag:

1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.
    
2. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt, dem Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 2.331,21 Euro zu entsprechen.

Erläuterungen:

Ausgangslage

Bereits mit Schreiben vom 19.11.2015 beantragt die Deutsche Jungenschaft Aachen einen Zuschuss für die Ersatzbeschaffung einer notwendigen Heiztherme in ihren ausschließlich für Jugendarbeit genutzten Räumlichkeiten im Ponttor. Der Verband ist anerkannter freier Träger der Jugendhilfe und Mitglied des Aachener Jugendrings. Er führt in den in Rede stehenden Räumlichkeiten regelmäßige Gruppenstunden und andere Veranstaltungen für Jungen und Mädchen durch. Die Deutsche Jungenschaft Aachen hat in der Vergangenheit diese Räumlichkeiten in Eigenleistung hergerichtet und ist heute Mieter des im Eigentum der Stadt Aachen befindlichen Gebäudes.

Da die Deutsche Jungenschaft lediglich Mieter des Objektes ist, hat die Fachverwaltung geprüft, inwieweit von Vermieterseite die Ersatzbeschaffung vorgenommen werden muss. Nach Auskunft des E 26 ist lt. Mietvertrag jedoch der Mieter für die bauliche und technische Unterhaltung des Mietobjektes gemäß § 4 Abs. 1 des Mietvertrages und somit auch für den Austausch der Therme zuständig, da die Miete damals entsprechend niedrig veranschlagt wurde. Eine Kostenbeteiligung des E 26 ist somit nicht möglich.

Da sich der Verband nicht in der Lage sieht, allein aus eigenen Mitteln die Ersatzbeschaffung vorzunehmen, beantragt er unter Verweis auf die Position 40 des Stadtjugendplans (Zuschüsse für Reparaturen) die Bezuschussung der Maßnahme.

Einschätzung der Fachverwaltung

Aus der Sicht der Fachverwaltung wird die Ersatzbeschaffung als zwingend erforderlich eingeschätzt. Dem Antrag konnte jedoch bisher aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht entsprochen werden.

Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlich freigegebenen Haushaltsmittel ist es heute möglich, vorbehaltlich der Zustimmung des Kinder- und Jugendausschusses einen Zuschuss zu gewähren.

Entsprechend dem vom Träger eingereichten Kostenvoranschlag belaufen sich die Gesamtkosten für Beschaffung und Einbau der Therme auf insgesamt 4.462,42 Euro. Der Träger beantragt hier einen 50 %igen Zuschuss in Höhe von 2.331,21 Euro.

Vorschlag der Verwaltung

Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der Deutschen Jungenschaft Aachen auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 2.331,21 Euro zu entsprechen.