Kenntnisnahme - FB 50/0153/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Die Fraktion Die Linke beantragt mit Schreiben vom 05.04.2016 den TOP – Armutsentwicklung in Aachen- in die Tagesordnung aufzunehmen. (Anlage 1)

Der Paritätische Gesamtverband hat den Bericht zur Armutsentwicklung in Deutschland 2016 veröffentlicht. Danach lag die Armutsquote in Aachen 2012 noch bei 16,6 % und somit nur knapp über dem Landesdurchschnitt von 16,3 % (siehe Anlage 2).  Bis zum Jahr 2014 stieg die Armutsquote in Aachen jedoch auf 19,7 % an und liegt somit um 2,2 % über dem Landesdurchschnitt.

Ein derartiger Anstieg kann erfreulicherweise bei den vom FB 50 betreuten Hilfeempfängern nicht beobachtet werden.

Der Anteil der Leistungsempfänger nach dem SGB XII an der Gesamtbevölkerung hat sich von 2012 bis 2014 um lediglich 0,08 % erhöht und ist von 2013 nach 2014 sogar um 0,02 % gefallen.

Der Anteil der Hilfeempfänger nach dem SGB II an der Gesamtbevölkerung ist von 2012 bis 2014 sogar um 0,17 % gesunken (siehe Anlage 3). 

Die Handlungsspielräume einer Kommune in Bezug auf die Armutsentwicklung sind eher gering. Dennoch hat die Verwaltung im Rahmen ihrer Möglichkeiten verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Lage der Menschen mit Einkommensdefiziten zu verbessern. Diese zielen in erster Linie darauf ab, die Folgen von Armut abzufedern.

Einige Beispiele sind:

-          Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung verschämter Altersarmut

-          Maßnahmen zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit

-          Mitarbeit an Konzepten zur Vermeidung von Energiesperrungen und Erreichen einer Wiederaufnahme der Energielieferung

-          Persönliche umfassende Lebensberatung durch die Allgemeinen Sozialen Dienste

-          Zugewandtes und Ängste abbauendes Verhalten des städtischen Personals

-          Informationsveranstaltungen zum  Bildungs- und Teilhabepaket

-          Unterstützung von MigrantInnen bei der Schul- und Folgeausbildung

-          Beratung von Menschen mit Behinderungen

-          Beratung und Unterstützung von älteren Menschen insbesondere zur Wohnsituation und Vermeidung von Heimpflege

Aktuell nimmt die Verwaltung die Stärkung der Arbeitsmarktintegration nicht nur für Flüchtlinge in den Blick.

Aachen hat sich entschieden, an Stelle eines Armutsberichtes  die sozialen Entwicklungen mit dem Instrument eines Sozialentwicklungsplanes zu beleuchten. Dieser ermöglicht einen Aachen-spezifischen Blick bis hinein in die Quartiere über die Armutsentwicklung hinaus.

Im Zweiten Sozialentwicklungsplan wurden die demografischen, sozio-ökonomischen und sozialen Entwicklungen und die Perspektiven für die Aachener Quartiere ausführlich dargestellt.

Ansprechpartner der Träger der freien Wohlfahrtspflege sowie der Fachbereiche Kinder, Jugend und Schule und Soziales und Integration stehen für Fragen zur Verfügung.

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.