Kenntnisnahme - FB 20/0068/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt die dargestellten Produktbeschreibungen inkl. der Ziele und Kennzahlen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Entsprechend dem empfehlenden Beschluss aus der Sitzung vom 15.03.2016, nach der die Fachausschüsse die jeweils zugehörigen Produktbeschreibungen inkl. der Ziele und Kennzahlen beraten sollen, werden auch dem Finanzausschuss die zugehörigen Produktbeschreibungen, die als Anlage beigefügt sind, zur Beratung und Fortentwicklung vorgelegt.

Neben den Produkten, die der Abwicklung von Zuschüssen insbesondere der Eigenbetriebe dienen, sowie den Produkten der jeweiligen Stiftung ist der Finanzausschuss bei folgenden Produkten primär zuständig:

01.09.01 Finanzsteuerung und –controlling

01.09.03 Steuerliche Betreuung der Gesamtverwaltung und Betreuung kostenrechnender Einrichtungen

01.09.04 Vermögens- und Schuldenverwaltung

01.09.05 Geschäftsbuchhaltung

01.09.06 Zahlungsabwicklung

01.09.07 Vollstreckung

01.09.08 Steuern und sonstige Abgaben

01.09.09 NKF, EDV-ERP-System

01.20.01 Beteiligungscontrolling

16.01.01 Allgemeine Zuweisungen und Umlagen

16.01.02 Gemeindesteuern und Steueranteile

16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Die Beschreibung sowie die zuständige Organisationseinheit des jeweiligen Produktes sowie die Rechts- bzw. Auftragsgrundlage, die zu erbringenden Leistungen, die Mitwirkenden bzw. Beteiligten, die Empfänger des Produktes sowie die gebildeten Produktziele und Kennzahlen können dem sogenannten „Produktblatt“ entnommen werden.

Die erarbeiteten Ziele und Kennzahlen des Haushaltsplans 2016 basieren auf den Ergebnissen des „Projektes“ Ziele und Kennzahlen. Eine Änderung der Ziele und Kennzahlen im Haushaltsplan 2016 ist nicht mehr möglich. Analog der Überplanung der Haushaltsansätze müssen die Ziele und Kennzahlen im jährlichen Haushaltsplanverfahren, nächstmalig mit Aufstellung des Haushaltsplans 2017, angepasst werden.

Für die Haushaltsplanberatungen 2017 werden neben den Planwerten auch die Ziele und Kennzahlen im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs durch die Organisationseinheiten überarbeitet und natürlich in den zuständigen Fachausschüsse beraten werden.

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.