Entscheidungsvorlage - 0004/ A 61/WP15

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und befürwortet den Bau der Mittelinsel zur Erhöhung der Fußgängersicherheit.

 

In Vertretung

 

(Lars Möller)

Beigeordneter

 

Erläuterungen:

 

Neuenhofstraße

Erhöhung der Fußgängersicherheit durch Einrichtung einer Mittelinsel

 

 

Im Jahre 2000 wurde die Verwaltung angeschrieben, einen Fußgängerschutz auf der Neuenhofstraße in Höhe der Häuser Nr. 181/188 einzurichten.

Nachdem die Verwaltung anhand einer Verkehrserhebung, die am 31.10.2000 in der Zeit von 7.00 Uhr bis 19.00 Uhr durchgeführt wurde, die Notwendigkeit ermittelte, wurde zur Erhöhung der Fußgängersicherheit eine Mittelinsel in der Neuenhofstraße geplant.

Da zur Umsetzung keine Haushaltsmittel zur Verfügung standen, wurde die Maßnahme in die Prioritätenliste „Schulwegsicherung, Querungshilfen, Zebrastreifen“ 2001 aufgenommen.

Da in 2001 zwar Mittel zur Umsetzung der Maßnahmen im Haushaltsansatz waren, jedoch durch den Regierungspräsidenten zur Ausgabe nicht freigegeben wurden, konnten keine Maßnahmen umgesetzt werden.

 

Der Verkehrsmanagementausschuss befasste sich in seiner Sitzung am 11.12.2003 erneut mit der Prioritätenliste (als Anlage 1 beigefügt).

Er fasste folgenden Beschluss einstimmig:

„Der Verkehrsmanagementausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, nach Eintreten der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen folgende Maßnahmen durchzuführen: Branderhofer Weg, Karl-Marx-Allee, Reimser Straße, Horbacher Straße, Wiesenweg, Roermonder Straße und Napoleonsberg.

In der weiteren Prioritätenliste ist die Maßnahme Schleidener Straße (Bereich Freizeitgelände) zu tauschen.

Die von der Verwaltung darüber hinaus vorgeschlagenen Maßnahmen werden ebenfalls beschlossen.

Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Haushaltsmittel für die Realisierung einzuwerben.“

 

Nachdem im Finanzkorridor 2004 Gelder zur Umsetzung zur Verfügung gestellt wurden, konnten die erstgenannten Maßnahmen bis auf die Maßnahme Napoleonsberg umgesetzt werden. Diese Maßnahme ist jedoch erneut der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim und dem Verkehrsmanagementausschuss vorzustellen.

 

Da noch Finanzmittel zur Verfügung stehen, könnte bei Zustimmung durch die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf die Maßnahme an der Neuenhofstraße, die mit ca. 9000,-- €  vorkalkuliert ist, in diesem Jahr noch umgesetzt werden.

 

Finanzielle Auswirkungen lfd. Haushaltsjahr/Wirtschaftsjahr:

Ca. 9000.-- € für die Einzelmaßnahme aus

9.63000.95020            Schulwegsicherung, Querungshilfen, Zebrastreifen (2002-2006),

                        Gesamtkosten 190.000,-- €

9.65000.95210            Anlegung von Fußgängerquerungshilfen, Maßnahmen (2002-2006)

Gesamtkosten   50.000,-- €

Finanzielle Auswirkungen in den Folgejahren/Folgekosten:

Ansatz: Haushaltsstelle

Maßnahmenbezogene Einnahmen:

keine