Entscheidungsvorlage - FB 61/0484/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-900-03200-300-1 "Krugenofen, Umbau" (investiv) in Höhe von 110.000. Deckung erfolgt in Höhe von 110.000 € vom PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld".

Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-900-03200-300-1 "Krugenofen, Umbau" (investiv) in Höhe von 110.000. Deckung erfolgt in Höhe von 110.000 € vom PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld".

Der Rat beschließt die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-900-03200-300-1 "Krugenofen, Umbau" (investiv) in Höhe von 110.000. Deckung erfolgt in Höhe von 110.000 € vom PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld".

Erläuterungen:

Die Maßnahme Krugenofen wurde auf Basis eines Großprojektes der STAWAG vorgezogen.

Sowohl für  die Hochbaumaßnahme Benediktinerhöfe als auch für die Großbebauung des Industriegeländes der ehemaligen Fabrik Heusch (jetzt Haus  Abteiblick), parallel zum Krugenofen, mussten vor deren Fertigstellung Fernwärmleitungen  verlegt  und der vorhandene Kanalkörper erneuert und dem erhöhten Bedarf angepasst werden. Gleichzeitig wurden alle anderen Versorgungsleitungen erneuert.

Für die zeitnahe Kostenermittlung der kurzfristig vorgezogenen Maßnahme Krugenofen  sind überschlägliche Massenermittlungen vorgenommen worden. Ein aussagekräftiges Bodengutachten für den Straßenbau lag hierfür nicht vor.

Im Zuge der Ausführung stellte sich der Untergrund in weiten Teilen der Baumaßnahme als nicht tragfähig dar. Die gutachterliche Stellungnahme, die im Nachgang eingeholt wurde, machte eine aufwendige Bodenverbesserung durch Lava-Krotzen in großen Bereichen der Fahrbahn erforderlich, um das anstehende Wasser im Fahrbahnkörper abzuführen. Zur Einbringung des bodenverbessernden Materials  in den Straßenkörper, musste die Aushubmenge  vermehrt werden. Diese Kosten sind  zusätzlich zu den Materialkosten angefallen.

Für den Einbau des lärmoptimierten Asphaltes wurde ein zusätzlicher Bauabschnitt erforderlich, um die Unterbrechung der Zufahrt des anliegenden Einkaufsmarkts zu vermeiden. In diesem Zusammenhang  musste eine zusätzlich provisorische Einfahrt auf das Gelände eingerichtet und später  wieder beseitigt werden.

Kosten und Finanzierung

Für die Durchführung der Baumaßnahme "Krugenofen, Umbau" stehen bislang im Haushaltsjahr 2016 aus Ermächtigungsübertragungen investiv unter dem PSP-Element 5-120102-900-03200-300-1 rd. 98.000 € zur Verfügung, die bereits für laufende Aufträge verbraucht sind.

Durch die oben dargestellten Anpassungen in der Ausführung der Maßnahme ergeben sich zu den noch vorhandenen Haushaltsmitteln Mehrkosten für den Tiefbau im investiven Bereich. Nach aktueller Ermittlung betragen diese Mehrkosten insgesamt 108.144,53 €, so dass gerundet die Bereitstellung von 110.000 € zusätzlich erforderlich wird.

Die Deckung dieser Mehrkosten erfolgt i.H.v. 110.000 € aus dem investiven PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli & Umfeld", Kostenart 78520000.

Die zur Deckung in Anspruch genommene Maßnahme kommt in 2016 nicht zur Ausführung. Sollten in Folgejahren für diese Maßnahme Mittel erforderlich werden, wird die Maßnahme im Rahmen der entsprechenden Haushaltsaufstellung haushaltsneutral erneut eingeplant.

Da durch die überplanmäßige Mittelbereitstellung die Erheblichkeitsgrenze überschritten wird, ist die Zustimmung des Rates erforderlich.

*aus Ermächtigungsübertragung