Kenntnisnahme - FB 61/0567/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Rahmenbedingungen für die Ziel- und Kennzahlenbildung zu den Produktblättern

Die Stadt Aachen bedient sich zur Zielsteuerung eines strategischen Managements.

Dabei werden aus den von Rat und Verwaltungsvorstand vorgegebenen strategischen Zielen der Stadt Aachen die jeweiligen Produktstrategien abgeleitet. 

Auf dieser Grundlage wurden für alle Produkte, aber auch für alle Leistungen der Eigenbetriebe, in einem moderierten Prozess  Ziele und Kennzahlen entwickelt.

Damit wird auch einer Forderung des § 12 Gemeindehaushaltsverordnung NRW nachgekommen, nach der produktorientierte Ziele sowie Kennzahlen zur Zielerreichung verbindlich festzulegen sind.

Die grundsätzliche Steuerungsausrichtung des Haushaltes über Ziele und Kennzahlen wurde durch den Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 15.03.2016 bestätigt, wonach diese Ziele und Kennzahlen ein wesentlicher Haushaltsberatungsgegenstand werden sollen.

Anlehnend an den empfehlenden Beschluss des Finanzausschusses wird der Punkt „Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushaltes“ auf die Tagesordnung des Mobilitätsausschusses gesetzt, um einen Austausch über diese Daten zu ermöglichen.

Grundlage hierfür sind die Produktblätter aller Produkte, die in der Zuständigkeit des Mobilitätsausschusses liegen.

Analog der Überplanung der Haushaltsansätze werden die Ziele und Kennzahlen im jährlichen Haushaltsplanverfahren angepasst. Im Rahmen der Arbeiten zur Haushaltsaufstellung 2017 erfolgte daher eine Überarbeitung der Produktblätter durch die jeweiligen Produktverantwortlichen.

Diese Produktblätter mit den Zielen und Kennzahlen für den Haushalt 2017 sind als Anlage beigefügt.

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden auch die festgelegten Ziele und Kennzahlen durch die zuständigen Fachausschüsse beraten.