Entscheidungsvorlage - FB 56/0023/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat beschließt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2017 die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 zuzustimmen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Beschluss des Integrationsrates zu der Anlage 1 zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2017 zu.

Erläuterungen:

Für 2015 standen für Projekte zur Integration 135.000,- Euro zur Verfügung, die auf Grund von Kostenerhöhungen für „I. laufenden Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ erstmalig um weitere 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration erhöht wurden. Da nicht absehbar war, ob eine Kostensenkung für „I. laufende Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ erreicht werden konnte, erfolgte im Jahr 2016 ebenfalls eine Erhöhung des Budgets in Höhe von 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Kommunalen Integrationszentrums. Dies ist für das Jahr 2017 ebenfalls geplant.

Somit stehen zur Durchführung von integrativen Maßnahmen im Haushalt 2017 zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanentwurfs 2017, 138.000,- Euro zur Verfügung.

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 138.000,- Euro werden,

         43.000,- Euro für „I. laufende Projekte“ u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc,

         41.000,- Euro für „II. Sprachkurse“,

         3.000,- Euro für die Aktivitäten des „III. Kommunalen Integrationszentrums

in Kooperation mit anderen Einrichtungen“

         7.000,- Euro für „IV. Veranstaltungen von  Migrantenselbstorganisationen“ und

         5.000,- Euro für „V. Integrationsrat“

bereitgestellt. (siehe Anlage 1 - Mittelaufstellung).

Weiterhin stehen für „VI. Projektanträge zur Integration“ Mittel i.H.v. 39.000,- Euro zur Verfügung. Diese werden entsprechend auf die in 2017 eingehenden Anträge verteilt.

Zum  PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ stehen in 2017 138.000,00 € vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes 2017 zur Verfügung.