Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 56/0028/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat nimmt den aktuellen Sachstand Maßnahmenplan zum Integrationsplan zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen die Beratung der geplanten Maßnahmen. 

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beauftragt  auf Empfehlung des Integrationsrates die Verwaltung zur Umsetzung der Maßnahmen unter 1.1, 1.3, 1.4, 3.1, 3.2, 5.3

Erläuterungen:

Mit Datum vom 15.03.2016 beantragten die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Aachen mit einem gemeinsamen Antragspaket die Aufstellung eines Integrationsplans für Flüchtlinge.

Der Integrationsplan der Stadt Aachen  wurde auf der Grundlage des Leitfadens „Integration von Zugewanderten – neue Herausforderungen für Kommunen“ des Deutschen Städtetages erstellt.

In seiner Sitzung am 23.06.2016 stimmte der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie dem von der Verwaltung erstellten Integrationsplan zu.

Dieser Integrationsplan beinhaltete zunächst einen Katalog von erforderlichen Handlungsbedarfen zu folgenden  Themenbereichen:

• Betreuung von Flüchtlingen
• Spracherwerb
• Arbeit und Beschäftigung
• Wohnraum

Es erging der Auftrag, neben diesen Handlungsbedarfen ein konkretes Maßnahmenpaket aufzustellen und die Voraussetzungen für deren Umsetzung auszuarbeitet.

Der als Anlage beigefügt Maßnahmenplan wurde in einer fachbereichsübergreifenden Arbeitsgruppe aufgestellt. Da die Maßnahmenplanung mit dem laufenden Geschäft der Verwaltung einhergeht, hat sich in vielen Fällen bereits eine ganz oder teilweise Umsetzung ergeben. Einige Maßnahmen sind noch in den zuständigen Fachbereichen zu entwickeln und werden den jeweiligen Fachausschüssen getrennt zur Beratung vorgelegt.

Zukünftig wird die Integrations- und Maßnahmenplanung für alle Zielgruppen der Integrationsarbeit im Rahmen des derzeit noch in Arbeit befindlichen neuen Integrationskonzeptes der Stadt Aachen erfolgen. Damit ist künftig eine gleichberechtigte Integrationsplanung für alle Zielgruppen  - und nicht nur für die geflüchteten Menschen -  der Integrationsarbeit gewährleistet.

Die überwiegende Zahl der vorgeschlagenen Maßnahmen wird im laufenden Geschäft der Verwaltung durchgeführt. Hier ergeben sich keine zusätzlichen finanziellen Bedarf.

Einzelne Maßnahmen sind noch zu entwickeln (siehe Maßnahmenplan) und werden dem zuständigen Fachausschuss getrennt zur Entscheidung vorgelegt.