Entscheidungsvorlage - FB 61/0679/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Produktblätter in der vorgelegten Fassung in den Haushaltsentwurf 2018 einzubringen.

Erläuterungen:

Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 10.11.2016 über die Produktblätter, insbesondere über die Ziele und Kennzahlen, in seinem Zuständigkeitsbereich beraten und dabei eine Reihe von Änderungen bzw. Ergänzungen angeregt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Produktblätter unter Berücksichtigung der in der Diskussion vorgebrachten Änderungsvorschläge und Anregungen zu überarbeiten und dem Ausschuss die Ergebnisse dieser Überarbeitung im Frühjahr 2017 zur weiteren Beratung vorzulegen.

Die jeweiligen Produktverantwortlichen haben sich inzwischen mit den Beratungsergebnis auseinandergesetzt. Die auf dieser Grundlage überarbeiteten Produktblätter sind als Anlage beigefügt, wobei zu beachten ist, dass die Produktergebnisse ebenso wie die Angaben zu Stellen/ VZÄ im Zuge der Haushaltsberatungen 2018 noch angepasst werden müssen.

Ergänzend hierzu wurden seitens der Produktverantwortlichen die folgenden Erläuterungen übermittelt:

Produkt 010601 – Vergabewesen und HOAI Musterverträge

Aufgrund der Anmerkungen aus dem Planungsausschuss schlägt die Fachverwaltung vor, die Kennzahlen wie folgt zu ersetzen:

1. KennzahlDifferenz zwischen geschätzten Auftragssummen und tatsächlicher Vergabesumme
2. KennzahlAufteilung der Vergabesumme nach

- Kammerbezirk Aachen

- sonstiges

Produkt 090101 – Räumliche Planung und Entwicklung

In dieses Produkt wird zukünftig das Produkt 090102 Vollzug des Planungsrechts integriert.

Produkt 090103 – Städtebauliche Verträge

In dieses Produkt wird zukünftig das wenig steuerungsrelevante Produkt 090104 Abwicklung sonstiger Anliegerbeträge integriert.

Produkt 100201 – Bauverwaltung

1. Das Produkt 100102 Stellplatzablöse wird in das Produkt 100201 Bauverwaltung integriert.
2. Aus dem Produkt 100201 Bauverwaltung wird der Teilbereich „Abwicklung von Zuschussangelegenheiten (z.B. Städtebauförderung, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz etc.               herausgelöst und in das Produkt 100301 (noch) Denkmalpflege (Städt. Objekte) integriert.

Produkt 100301 – Denkmalpflege (Städt. Objekte), zukünftig Zuschusswesen Dez. III

In dieses Produkt wird die o.a. beschriebene Teilmenge integriert. Das Produkt wird entsprechend umbenannt.

Produkt 100901 – Denkmalschutz

Aufgrund der Anregungen aus dem Ausschuss wurde die Anzahl der Neueintragungen in die Darstellung der Gesamtzahl der Denkmäler integriert. Im Einzelfall kann es auch zu Austragungen von Denkmälern kommen, da dies in den letzten Jahren die Ausnahme gewesen ist, wird auf eine gesonderte Ausweisung verzichtet.

Produkt 150102 – Entwicklung städtebaulicher Standortfaktoren

Das Produkt wird weiterhin zur haushalterischen Abwicklung des Projekts „Thermalwasserroute“ benötigt.

Für weitere Erläuterungen stehen Vertreter der produktverantwortlichen Fachbereiche in der Sitzung zur Verfügung.