Kenntnisnahme - FB 45/0255/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Dem SchulA wurden die relevanten Produktblätter des FB 45, die Teil des am 27.01.2016 beschlossenen Haushaltes 2016 sind,  in seiner Sitzung am 18.02.2016 mit dem Hinweis vorgestellt, dass vom SchulA gewünschte Veränderungen zum Haushaltsjahr 2017 vorgenommen werden können.

Der Finanzausschuss hat nun in seiner Sitzung vom 15.03.2016  zur Beratung und Fortentwicklung der Ziele und Kennzahlen des städtischen Haushalts den Fachausschüssen empfohlen,  den Sachstand und die weitere Vorgehensweise bezogen auf die Produktbeschreibungen inkl. Zielen und Kennzahlen der Produkte, die dem jeweiligen Fachausschuss zugeordnet sind, zu beraten.

Mit dem Haushalt 2017 werden die Produktbeschreibungen mit den vereinbarten Zielen und Kennzahlen Bestandteil der Haushaltsverhandlungen sowohl in der Aufstellung des Entwurfes als auch in den politischen Haushaltsplanberatungen, (siehe Aufstellungsverfügung Hh. 2017 vom 21.3.16 S. 7).

Analog der Überplanung der Haushaltsansätze können die Ziele und Kennzahlen daher im jährlichen Haushaltsplanverfahren, nächstmalig mit Aufstellung des Haushaltsplans 2017, bei Bedarf angepasst werden.
Die Überarbeitung erfolgt dann durch die verantwortlichen Organisationseinheiten.
 

Was ist bei der Ziel- und Kennzahlenbildung zu beachten?

-          Die Bildung von Zielen und Kennzahlen ist seit 2009 pflichtig nach §12 GemHVO.

-          Die Ziele sollen so formuliert sein, dass sie realistisch und erreichbar (im Einflussbereich der Kommune).

-          Alle Kennzahlen sollen möglichst aufwandsarm erfasst werden können. Zu bevorzugen sind Kennzahlen, zu denen schon Werte aus der Vergangenheit (für 2017 ab 2013) vorliegen und die dauerhaft einen Sinn machen. Steuerungsrelevant sind insbesondere die Zielgrößen, die sich in den nächsten Jahren verändern sollen oder werden.

-          Die (einseitigen) Produktblätter sollen maximal 2-3 strategische Ziele mit dazu gehörigen Kennzahlenreihen (auch graphisch) abbilden, da eine Priorisierung unabdingbar ist.

-          Soweit möglich sollen alle Ziele in Hinblick auf die in der Zielfeldkarte der Stadtverwaltung festgelegten Oberziele formuliert werden. (1.2.1 des Vorberichtes zum Haushaltsplan der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2016)

-          Bei jeder Zielbildung und Kennzahlenfestlegung ist zu beachten, dass diese nur im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel gewählt werden können. Eine Erhöhung des Aufwandes und der Investitionen steht nicht zur Diskussion.