Kenntnisnahme - FB 45/0370/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Die Verwaltung hat die beigefügten Anlagen zu der Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Haushaltsjahr 2016 erstellt.

1. Ausgabenentwicklung

Nach Abschluss der Werteaufhellung beläuft sich die Gesamtsumme für den Aufwand in 2016 auf

58.902.070  Mio. Euro. Bei einer Vormerkungssumme von rund 63,7 Mio. Euro ergibt sich für 2016 eine Realisierungsquote von 92,5%.

1.1 "Klassische" Hilfen zur Erziehung/Eingliederungshilfe

Im  "klassischen" HzE-Bereich wurden 35.927.174 Mio. Euro verausgabt. Im Vergleich zum fortgeschriebenen Ansatz aus dem Haushaltsjahr 2015 ergibt sich somit eine Steigerung der Ausgaben um rd. 967.000 Tausend Euro.

Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2014/2015 mit einer Kostensteigerung von 1.48 Mio. Euro konnte, trotz erheblicher Entgelterhöhungen bedingt durch entsprechende Tarifsteigerungen bei den Leistungspartner der Jugendhilfe, die Steigerung in 2016 abgebremst werden.

1.2 Unbegleitete minderjährige Ausländer

Für den Bereich der UMA ergibt sich eine Gesamtsumme für den Aufwand von rund 21.980.139 Mio. Euro.

Hier zeigt sich eine Steigerung um rd. 800.000 Euro. Die Summe des Aufwands lag in 2015 noch bei 21,23 Mio. Euro.

Die Höhe der Ausgaben ist insbesondere der sukzessiven Entwicklung angepasster Hilfsangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer geschuldet.

Die behelfsmäßige Unterbringung von Jugendlichen in Hotels wurde weitestgehend zu Gunsten regulärer Unterbringungen in geeigneten Jugendhilfeangeboten abgebaut.

Der Ansatz der Krankenhilfekosten in Höhe von 1 Mio. Euro konnte mit Ausgaben von rd. 994.000 Euro eingehalten werden.

1.3 Ertragsseite

Einschließlich der Kostenerstattung anderer Hilfeträger, den Kostenbeiträgen und der Leistungen von Sozialleistungsträgern ergibt sich für 2016 eine Gesamtsumme in Höhe von 13.120.000 Mio. Euro (Stand der Konten am 31.03.2017 für 2016).

• "Klassischer" HzE-Bereich:                            4.294.910 Mio. Euro 
• UMA-Bereich:                            7.211.428 Mio. Euro
• Verwaltungskostenpauschale                             1.614.325 Mio. Euro

Mit Änderung des Buchungssystems können eingehende Zahlungen nicht mehr den vorhergehenden Haushaltsjahren zugeordnet werden.

Seit Januar 2017 wurden bereits bis zum Stichtag 24.04.2017 mehr als 15,8 Mio. Euro vereinnahmt, die sich ausschließlich auf Zahlungen aus den Jahren 2015 und 2016 beziehen, woraus sich die hohe Differenz in der Ertragsseite aus dem Jahr 2016 erklären lässt.

2. Fallzahlenentwicklung und Nachlauf der Liquidationen

2.1 Hilfen zur Erziehung - Gesamt

Im Berichtszeitraum 2016 wurden insgesamt 4.242 Hilfen zur Erziehung/Eingliederungshilfen durch alle Sozialraumteams eingerichtet und begleitet.

Im Vergleich hierzu:

2015:           4.262 HzE  

2014: 3.631 HzE

2013: 3.270 HzE

2012: 2.992 HzE

Es kam zu 1.544 absoluten Zugängen und 1420 absoluten Abgängen.

Im Vergleich hierzu:

2015: 1.824 absolute Zugänge und 1.564 absolute Abgänge

2014: 1.459 absolute Zugänge und 1.192 absolute Abgänge

2013: 1.344 absolute Zugänge und 1.099 absolute Abgänge

2012: 1.100 absolute Zugänge und 1.066 absolute Abgänge

Zum 31.12.2016 wurden 2.822 Hilfen betreut.

Im Vergleich hierzu:

2015: 2.698 HzE

2014: 2.439 HzE

2013: 2.171 HzE

2012: 1.926 HzE

2.2 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Ausländer

Vor dem Hintergrund des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher, welches zum 01.11.2015 in Kraft trat, werden die Zahlen der unbegleiteten Minderjährigen zweigeteilt dargestellt. Bis zum 31.10.2015 werden die Fallzahlen "UMF" dargestellt (s. Anlage 3). Ab dem 01.11.2015 bis zum 31.12.2015 werden die Fallzahlen "UMA" ausgewiesen (s. Anlage 4).

Im Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016 wurden insgesamt 1.191 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – UMF/UMA - betreut.

Im Vergleich hierzu:

2015: 1205   UMF/ UMA in 12 Monaten

2014:   778   UMF in 12 Monaten

2013:   520   UMF in 12 Monaten

2012: keine dezidierten Angaben vorhanden

Es kam in den 12 Monaten zu 559 absoluten Zugängen und zu 564 absoluten Abgängen.

Im Vergleich hierzu:

2015: 792 absolute Zugänge und 573 absolute Abgänge in 12 Monaten

2014: 560 absolute Zugänge und 365 absolute Abgänge in 12 Monaten

2013: keine dezidierten Angaben vorhanden

2012: keine dezidierten Angaben vorhanden

3. Ursachen der Ausgaben- und Fallzahlenentwicklung

Ausgehend von der o. g. Fallzahlenentwicklung ist eine Stabilisierung der Hilfen zur Erziehung im Jahresmittel zu verzeichnen, wobei im 4. Quartal des Jahres ein Anstieg festzustellen ist.

Weiterhin ist die hohe Fallzahl im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und Ausländer hervorzuheben. Es werden auch in den anderen Hilfearten Anstiege zum Ende des Jahres deutlich. Bedingt durch die zunehmende Inanspruchnahme der Sozialraumteams I bis V anderer Institutionen, die in Aachen verortete Flüchtlingsfamilien begleiten, ist diese Steigerung erklärbar. Deutlich wird, dass vermehrt professionelle Unterstützung im Bereich Sicherstellung Kindeswohl in Anspruch genommen wird.

Insbesondere im 4. Quartal kam es daher im Bereich der Inobhutnahme, familiengerichtlicher Verfahren und nachfolgender stationärer Hilfen zur Erziehung zu deutlichen Anstiegen (5 Großfamilien mit jeweils mehr als 5 Kindern).

Nachforderungen aus verlorenen Klageverfahren im Bereich der Eingliederungshilfe haben ebenfalls zum weiteren Anstieg der Kosten im 4. Quartal beigetragen.

Darüber hinaus haben sich deutliche Entgelterhöhungen nicht in Aachen verorteter Anbieter, die ihre berechtigten Forderungen erst im 4. Quartal rückwirkend für 2016 geltend machen konnten, entsprechend ausgewirkt.

FB 45 verweist auf den 3. Quartalsbericht 2016, der in der Sitzung am 29.11.2016  im Kinder- und Jugendausschuss vorgelegt wurde.

* fortgeschriebener Ansatz 2016

**   Ergebnis aus 1-060301-900-6 SK 42120000 – 44820000 und  
 4-060301-916-5 SK 44820000

***  Ergebnis aus 1-060301-900-6 SK 53310000, 53320000, 53390000 und
 4-060301-916-5 SK 53320000 und 533990000

****  Ergebnis aus Haushaltsplan 2016 – 2019

*****  Ergebnis aus Haushaltsplan 2017 - 2020