Entscheidungsvorlage - FB 01/0302/WP17
Grunddaten
- Betreff:
-
Neuregelungen im Entschädigungsrecht
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Rat der Stadt Aachen
|
Entscheidung
|
|
|
|
12.07.2017
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
offen
Erläuterungen
Erläuterungen:
In der Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2017 sowie in der Sitzung des Rates der Stadt am 22.03.2017 wurde jeweils unter dem öffentlichen Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“
durch die Verwaltung eine schriftliche Mitteilung über die gesetzlichen Neuregelungen im Entschädigungsrecht vorgelegt und durch die beiden Gremien zur Kenntnis genommen.
Diese Mitteilung ist dieser Vorlage nochmals als Anlage beigefügt.
Die Entscheidung über eine daraus folgende Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen liegt in der Entscheidungskompetenz des Rates
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
22,5 kB
|
