Kenntnisnahme - FB 61/0750/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte, Aachen-Brand, Aachen-Eilendorf, Aachen-Haaren, Aachen-Kornelimünster / Walheim, Aachen-Laurensberg und Aachen-Richterich nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Reihenfolge der Kleinmaßnahmen entsprechend Prioritätenliste 2017 zustimmend zur Kenntnis.
 

Erläuterungen:

Anlass

Im städtischen Haushalt werden jährlich Mittel für Kleinmaßnahmen bereitgestellt, die nur einen relativ geringen Aufwand verursachen und für die kein eigenes PSP-Element vorgesehen ist. Sie ermöglichen der Verwaltung in Einzelfällen bei Problemen in der Verkehrssicherheit kurzfristig zu reagieren. Sie dienen aber auch dazu, Anträge kleineren Umfangs, die im Laufe des Jahres beschlossen werden, ohne vorausgehende Beratung in den Gremien zeitnah umzusetzen.

Derzeit liegt eine Liste von Maßnahmen vor, mit der das aktuelle Jahresbudget erschöpft wird.

Zusätzlich wurde kürzlich eine Aufweitung der Reinhardstraße zur Verbesserung der dortigen Verkehrssituation beschlossen mit der Vorstellung, die Kosten in Höhe von 12.000 € aus dem Haushaltsansatz "Kleinmaßnahmen" zu tragen.

Dazu müssten dann andere Projekte ins nächste Jahr verschoben werden.

Für die Maßnahme Oberforstbacher Straße ist noch eine Detailplanung erforderlich. Sobald diese vorliegt, kann noch gegen die Maßnahmen In der Schönauer Aue und Pippinstraße ausgetauscht werden.
 

*inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016