Entscheidungsvorlage - FB 01/0331/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Wahlausschuss stellt das endgültige Wahlergebnis entsprechend der Anlage 30 Bundeswahlordnung im Bundestagswahlkreis 87- Aachen I und den hiernach gewählten Bewerber bzw. die hiernach gewählte Bewerberin fest.

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Am 24.09.2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Gemäß § 41 des Bundeswahlgesetzes in Verbindung mit § 76 der Bundeswahlordnung stellt der Wahlausschuss

 

a) die Zahl der Wahlberechtigten,

b) die Zahl der Wähler,

c) die Zahlen der gültigen und ungültigen Erststimmen,

d) die Zahlen der gültigen und ungültigen Zweitstimmen,

e) die Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Erststimmen und

f) die Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen

 

fest.

Ferner stellt der Wahlausschuss fest, welcher Bewerber bzw. welche Bewerberin im Wahlkreis gewählt ist.

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

JA

NEIN

 

 

x

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

 

 

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