Anhörung - E 42/0077/WP17

Beschlussvorschlag:

1. 
   Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2016 einschließlich dem Lagebericht 2016 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2016 sowie den Lagebericht 2016 festzustellen und das Jahresergebnis 2016 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 14 Abs. 4 Satzung der VHS).

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW.

Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW durch den Rat der Stadt.

2. Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016 einschließlich des Lageberichtes 2016 gemäß § 4 EigVO NRW festzustellen und das Jahresergebnis 2016 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 14 Abs. 4 Satzung der VHS). (§10 Abs. 6 EigVO).
   Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2016 gem. § 4 EigVO NRW.

Erläuterungen:

Gem. § 14 Abs. 3 der Satzung für die Volkshochschule Aachen  ist der jeweilige Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes von der Betriebsleitung nach den Vorschriften der §§ 21 – 26 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW)  aufzustellen und nach Prüfung dem Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule  vorzulegen, der ihn mit dem Beratungsergebnis an den Rat der Stadt zur Feststellung weiterleitet.

Der Jahresabschluss 2016 einschließlich des Lageberichtes 2016 wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft REVISCON GmbH, Aachen geprüft. Der Auftrag der Verwaltung dazu erfolgte aufgrund des Beschlusses des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 26.03.2015 und mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in Herne.

Nach durchgeführter Prüfung ist der Prüfungsbericht dem Betriebsausschuss  zuzuleiten.

Der Jahresabschluss für das Jahr 2016 schließt mit einem Überschuss in Höhe von 345.660,15 € ab, der der Rücklage zugefügt werden soll.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird ausschließlich der Prüfungsbericht, der den Jahresabschluss und den Lagebericht  2016 umfasst, als Anlage beigefügt.

Hinweis:

Die Mitglieder des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule erhalten je eine gedruckte Ausfertigung des Prüfungsberichtes zum 31.12.2016 im Nachgang zu der Einladung.

Wegen des beträchtlichen Umfanges des Prüfungsberichtes und der damit verbundenen erheblichen Kosten- und Zeitersparnis werden die Mitglieder des Rates der Stadt Aachen in Absprache mit dem Fachbereich Verwaltungsleitung gebeten, bei Bedarf über das Programm „Allris“ im Intranet der Stadtverwaltung Aachen Einsicht in den Prüfungsbericht zu nehmen.

Finanzielle Auswirkungen

entf.