Entscheidungsvorlage - FB 56/0117/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu TOP 9 (Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2018)  ausschließlich der  Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050105, 050202, 050401, 050501, 100803 und 100804 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2018 und der Finanzplanung 2019 – 2021 (Anlage 1 und 2) einschließlich der Produktblätter (Anlage 4) und der Veränderungsnachweisung (Anlage 5) sowie der entsprechend der Veränderung angepassten Produktblätter (Anlage 6).

Er beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss beschließt die im Teilfinanzplan 2018 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2019 – 2021 (Anlage 3) einschließlich der Veränderungsnachweisung (Anlage 7).

Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produktbereiche zu beraten:

1. 050101Sonstige soziale Leistungen
2. 050105Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen
3. 050202Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,

Flüchtlingsaufnahmegesetz, Teilhabe- und Integrationsgesetz

4. 050401Sozialversicherungsangelegenheiten (Zuständigkeit FB 30)
5. 050501Integrationsbeauftragte/r, Kommunales Integrationszentrum und Nadelfabrik
6. 100803Verwaltung und Betrieb von Flüchtlingsunterkünften
7. 100804Verwaltung und Betrieb sonstige Unterkünfte

Sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebende Änderungen werden in einer Veränderungsnachweisung nachgereicht (Anlagen 5 – 7)