Kenntnisnahme - FB 56/0118/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zum Sachstand „Sozial-Plattform und Sozialkonferenz“ zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Im gemeinsamen Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 05.09.2016 wurde die Verwaltung damit beauftragt, eine Sozial-Plattform als Gremium einzurichten. Bestehend aus den relevanten Fachbereichen der Verwaltung, der Arbeitsgemeinschaft der Träger der Freien Wohlfahrtspflege, dem Gesundheitsamt und der Polizei soll dieses Gremium als Expertentisch zu sozialplanerischen Fragestellungen Ziele für die Sozialentwicklung der Stadt definieren und in diesem Zusammenhang die nächste, stadtweite Sozialkonferenz konzeptionell vorbereiten.

Am 12.01.2017 fand zunächst verwaltungsintern eine Auftaktveranstaltung statt, mit dem Ziel, zu ergründen, welche Bereiche aus der Stadtverwaltung für den Aufbau der Plattform wichtig sind. Dabei wurde festgestellt, dass das Themenfeld „Soziales“ noch weiter gedacht werden muss als bisher. Neben den folgenden eingeladenen Fachbereichen/Eigenbetrieben

• Wohnen, Soziales und Integration FB56,
• Kinder, Jugend, Schule FB45,
• VHS E42,
• Sicherheit und Ordnung FB32,
• Sport FB52,
• Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen FB61,
• Wirtschaft, Wissenschaft und Europa FB02 und
• Verwaltungsleitung FB01

wurde angeregt, auch den Kulturbetrieb und das Theater einzubinden, da das Thema kulturelle Bildung zunehmend sozial an Bedeutung gewinnt. Diesem Vorschlag wurde Rechnung getragen. Daneben wurde festgestellt, dass es zwar über die Statistik aus dem FB02 und über den Sozialentwicklungsplan eine quantitative Übersicht zur Entwicklung der Sozialdaten der Stadt Aachen gibt (Sozialberichterstattung), es aber auch notwendig ist, einen besseren Überblick zu aktuellen qualitativen Planungsaktivitäten der Stadtverwaltung aufzubauen. Es wurde vorgeschlagen, zunächst eine Übersicht zu Planungswerken (Sozialentwicklungsplan, Masterplan, Schulentwicklungsplan etc.) und zu grundsätzlichen Zielen bzw. Steuerungsinstrumenten in den einzelnen Fachbereichen mit dem Bezug zur Sozialentwicklung zu schaffen. Dieser Überblick soll als Grundlage für die weitere Zusammenarbeit – auch mit den externen Partnern – dienen.

Der städtische Sozialplaner hat im Frühjahr 2017 über Einzelinterviews mit einem Großteil der oben aufgeführten Fachbereiche Informationen zu Planwerken und Strategien sowie Steuerungsinstrumenten im Bereich „Soziales“ gesammelt, diese systematisch zusammengetragen und in einer weiteren Sitzung (19.10.2017) präsentiert. Es liegt nun eine Übersicht zu allen verwaltungsinternen Planungsinstrumenten rund um das Thema „Soziales“ vor, zudem wurde zu einer besseren Transparenz bezüglich der Ansätze und Strategien in den einzelnen Fachbereichen/Eigenbetrieben beigetragen (siehe Anhang). Damit ist eine gute Grundlage für eine Zusammenarbeit mit den externen Partnern der Sozial-Plattform gegeben.

Die erste Sozial-Plattform unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft der Träger der Freien Wohlfahrtspflege, des Gesundheitsamts und der Polizei fand am 27.11.2017 statt und hatte den Auftrag mit der inhaltlichen Vorbereitung der Sozialkonferenz 2018 (geplant ist ein Termin nach den Sommerferien) zu beginnen. Da die Sitzung zum Zeitpunkt des Verfassens der Vorlage erst in der Vorbereitung war, können noch keine Ergebnisse der Sitzung präsentiert werden. Fest steht, dass die Themenwahl für die Sozialkonferenz im Vergleich zu den vorangegangenen Konferenzen modifiziert werden soll, um aktuellen Themen mehr Raum bieten zu können. Dazu gehört beispielsweise das Thema „Armut“. Zudem wird die Konferenz neben der Maßnahmenerarbeitung und Austauschmöglichkeiten zu neuen Projekten auch inhaltliche Inputs von externen Experten enthalten. Sie soll, wie auch bei den vorangegangenen Konferenzen, von einzelnen Moderationsteams, bestehend aus Fachverwaltung und externen Experten, erarbeitet werden. Die Sozial-Plattform wird die Vorbereitung der Konferenz weiter begleiten.

Parallel hat sich nach Analyse der komplexen innerstädtischen Planungsprozesse gezeigt, dass die Weiterführung einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe zur Koordination der Fachplanungen sinnvoll sein kann. Einige neue Themen, die vor allem verwaltungsinterne Planungsprozesse betreffen, haben sich im Austauschprozess ergeben. Insbesondere eine Verbesserung der Datenbasis als Planungsgrundlage wurde als notwendig betrachtet. Der Aufbau eines Wohnbaumonitorings wurde ausdrücklich begrüßt. Diskutiert wurde ergänzend die Idee des Aufbaus einer Bevölkerungsprognose für die Stadt Aachen, damit zukünftig Planungsprozesse zielgerichteter gestaltet werden können. Diese Themen und Bedarfe sollen im Rahmen der verwaltungsinternen Steuerungsgruppe der Fachplaner weiter verfolgt werden.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie wird zeitnah erneut über die Entwicklung und die Fortschritte der Sozial-Plattform informiert werden. 

Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.