Kenntnisnahme - A 40/0066/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Das „Aktionsprogramm Schule“ des Gebäudemanagements beinhaltet verschiedene Komponenten. Diese Komponenten sind nachstehend ausgeführt und kurz erläutert. In der Sitzung werden Vertreter des Gebäudemanagements weitere Erläuterungen geben.

 

1. Schulreparaturprogramm

 

Kernpunkt dieses Programms ist der im Jahre 2002 dem Rat vorgestellte Bericht über den „Baulichen Zustand der Aachener Schulen - Unterhaltungsstaubericht 2002 “.

In diesem Bericht wurden die Auswirkungen der unzulänglichen baulichen Instandhaltung dargestellt und der sich hierdurch ergebende Unterhaltungsstau monetär bewertet.

 

Die Ausgangslage war gekennzeichnet durch einen jährlichen Bedarf an Unterhaltungsmitteln in Höhe von 1,2 % des Gebäudewertes (nach KGSt.); dem gegenüber stand eine Bereitstellung im ehemaligen Sammelnachweises 2 von 0,6 - 0,7 % , also ca. 50 % des Soll - Wertes.

 

Diese Mittel reichten nicht aus, den Wertverlust aufzuhalten.

 

Der Rat hat aus dem Bericht die Konsequenz gezogen dem Gebäudemanagement jährlich zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, um den Reparaturstau aufzuarbeiten.

 

Abgeleitet aus dem aufgelaufenen Unterhaltungsstau an Schulen in Höhe von insgesamt rund 64.000.000 Euro wurde ein jährlicher Betrag in Höhe von rund 4 Millionen Euro erstmals  im Herbst 2003 nach Öffnung des “Korridors” bereitgestellt.

 

Bis heute wurden 84 Einzelmaßnahmen beendet; es befinden sich  35 Maßnahmen  in der Ausführung; 50 Maßnahmen sind in der Planung. Bis dato wurden insgesamt rund 11,6 Mio Euro investiert.

 

2. Brandschutzprogramm

 

Bedingt durch den Flughafenbrand in Düsseldorf sind die allgemeinen Brandschutzvorschriften verschärft worden.

 

Um den gestiegenen Anforderungen zu genügen, wurde innerhalb des Gebäudemanagements 1997 eine Arbeitsgruppe installiert. Diese Gruppe analysiert die von der Feuerwehr und dem Bauordnungsamt an den städtischen Gebäuden festgestellten Brandschutzmängel, bringt die erforderlichen Bau- oder sonstigen Maßnahmen - je nach Gefährdungspotential und zur Verfügung stehenden Finanzmittel - in eine Prioritätenfolge und arbeitet diese dann ab.

 

Für dieses den gesamten städtischen Gebäudebestand betreffende Brandschutzprogramm hat der Rat bis 2005 rund 14 Mio Euro in unterschiedlichen jährlichen Raten zur Verfügung gestellt. Das Programm soll möglichst bis zum Jahre 2010 abgeschlossen sein.

 

Von diesem Brandschutzprogramm ist auch nahezu jede Schule betroffen; bis heute wurden rund 9,0 Mio. Euro in Schulen investiert.

 

3. Schadstoffbeseitigung

 

Seit der Einstufung von Asbest als krebserzeugender Stoff im Jahre 1989 und der Einstufung der künstlichen Mineralfasern in die Kategorie “Schadstoff” im Jahre 2002 müssen parallel zu fast allen Arbeiten an Decken und Wänden auch Maßnahmen zum Schutz vor solchen Schadstoffen ergriffen werden.

 

Eine gesonderte Mittelbereitstellung zur Schadstoffbeseitigung erfolgte nur bei einigen wenigen großen Maßnahmen wie der PCB - Minderung am Einhard - Gymnasium; bei der Durchführung von Bau-maßnahmen im Bestand, wie im Reparaturprogramm und im Brandschutzprogramm, wird die Schadstoffproblematik immer wieder virulent und muss in die Planung einbezogen werden.

 

4. Ausstattung der Schulen mit Einbruchmeldeanlagen

 

Vor dem Hintergrund der flächendeckenden Ausstattung der Schulen mit Computern und regelrechten  Einbruchserien wurde der Einbau von Alarmierungseinrichtungen ( Einbruchmeldeanlagen)  beschlossen.

 

Der Einbau dieser Anlagen bedingt in der Regel ein weit verzweigtes Leitungsnetz, welches Brand-abschnitte berührt und in Bereiche mit KMF- Problematik eingreift.

 

Das Gesamtvolumen ist mit ca. 670.000,00 Euro berechnet worden. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage waren die Arbeiten zum größten Teil abgeschlossen.

 

5. Laufende Instandhaltungsmaßnahmen

 

Für die laufende Bauunterhaltung an Schulen sowie die Behebung von akuten Störungen werden jährlich rund 2,6 Mio. Euro verausgabt.

 

Größere Instandhaltungsmaßnahmen müssen mit den übrigen Programmen koordiniert werden.

6. Offene Ganztagsschule

 

Nach dem derzeitigen Stand geht die städtische Schulverwaltung davon aus, dass bis zum Schuljahr 2007/08 an insgesamt 39 Grundschulen und 6 Sonderschulen die „Offene Ganztagsschule“ eingerichtet ist.

 

Die räumlichen Voraussetzungen für diese offenen Ganztagsschulen können größtenteils im Bestand geschaffen werden. Teilweise sind jedoch auch Neu- oder Erweiterungsbauten erforderlich.

 

Insgesamt stehen ca. 12,78 Mio Euro zur Verfügung, inkl. Einrichtung.

 

7. Sonstige Investitionsmaßnahmen

 

Im Realisierungszeitraum 2004 - 2007  wurden oder werden weiter Investitionsmaßnahmen durchgeführt; die Auswirkungen dieser Investitionsmaßnahmen auf die Programme sind im einzelnen zu prüfen und zu berücksichtigen.

 

Beispielhaft seien erwähnt:

 

1.                   Erweiterungsbau Inda-Gymnasium

 

2.                   Neubau von vier Turnhallen in verschiedenen Grundschulen

 

3.                   Erweiterungsbau Käthe-Kollwitz-Schule

 

4.                   Erweiterungsbau Schule am Rödgerbach

 

Den Mitgliedern des Schulausschusses wird in der Sitzung eine umfangreiche Dokumentation zum „Aktionsprogramm Schule“ vorgelegt. Hieraus ist zu entnehmen, an welchen Schulen Maßnahmen in den entsprechenden Jahren ausgeführt wurden bzw. werden. Weiterhin wird deutlich, aus welchen der  vorgestellten Programmen die Maßnahmen finanziert wurden.

Das Gebäudemanagement wird zur Sitzung weitere Details mündlich erläutern und hier auf das Schulreparaturprogramm 2006 und das Projekt „Offene Ganztagsschule„ aktuell eingehen .

 

Aus dem oben dargestellten wird deutlich, dass die verschiedenen Maßnahmen aus den unterschiedlichen Programmen, an denen eine Vielzahl von Fachplanern arbeiten, aufeinander ab-gestimmt bzw. koordiniert werden müssen, um gegenseitige Störungen zu vermeiden und Synergien zu erzielen.

 

Die Planungen sind aus Kapazitätsgründen nicht allein von Mitarbeitern des Gebäudemanagements zu bewältigen, sondern es wird eine Vielzahl von freien Architekten und Sonderfachleuten beauftragt. Auf die diesbezüglichen Fraktionsinformationen wird verwiesen.

 

Zusätzlich wird das Gebäudemanagement in der Sitzung auch zum Sachstand des Neubaus der Turnhalle GGS Brander Feld und der 2. Turnhalle für das Couven-Gymnasium am Standort Hanbrucher Straße Stellung nehmen.

 

Der Ratsantrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 16.03.2005 „Offene Ganztagsgrundschule ausbauen - Qualität der Betreuung sichern“ ist durch diese Vorlage und die Beschlüsse des Rates vom 15.06.2005 abgearbeitet.

Finanzielle Auswirkungen:

Siehe Erläuterungen