Entscheidungsvorlage - FB 11/0268/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters und Empfehlung des Personal- und Verwaltungsausschusses beschließt der Rat der Stadt vorbehaltlich weiterer Beschlüsse den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 auf der Grundlage des Stellenplanentwurfes 2018 und ergänzt durch

 

-                 den Veränderungsnachweis vom 23.10.2017 (s. Anlage 2) sowie

-                 die vom Personal- und Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 07.12.2017 im Rahmen von   Einzelbeschlüssen empfohlenen 5,0 zusätzlichen Stelleneinrichtungen.

 

Zudem nimmt der Rat der Stadt die Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2018 zur Kenntnis.

 

 

Marcel Philipp

Oberbürgermeister
 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

 

  1.                Stellenplan 2018
    1.            Gesamtdarstellung

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 25.01.2017 den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen.

Seitdem haben sich Änderungen ergeben, die zurückzuführen sind auf:

- Stelleneinrichtungen

- Stelleneinsparungen

- Umwandlungen und Verlagerungen von Stellen

- Bewertungsänderungen

 

Diese Änderungen sind in der Anlage „Dezernats- und fachbereichsbezogene Darstellung der Veränderungen zum Stellenplan 2017“ im Einzelnen beschrieben. Ein Großteil dieser Änderungen (in der Anlage 1 dargestellt mit Schriftbild normal) sind dem Personal- und Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 19.10.2017 - im Nachgang zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018 am 18.10.2017 in den Rat - im Rahmen einer 1. Lesung zur Kenntnis vorgelegt worden (= Stellenplanentwurf 2018). Die seit der Aufstellung des Stellenplanentwurfes 2018 darüber hinaus erforderlichen Stellenplanänderungen sind dem Ausschuss im Rahmen der 2. Lesung am 07.12.2017 zur Beratung und Beschlussempfehlung an den Rat eingebracht worden (= Veränderungsnachweis zum Stellenplanentwurf 2018 / in der Anlage 1 dargestellt mit Schriftbild kursiv).

Darüber hinaus hat der Personal- und Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 07.12.2017 folgende 5,0 Stellen zur Einrichtung empfohlen (in der Anlage 1 dargestellt mit Schriftbild kursiv):

1,0 Stelle für ALLRIS (FB 01)

2,0 Stellen für Schulsozialarbeit / OGS (FB 45)

1,0 Stelle für Wohnbaumonitoring / Controlling (FB 56)

1,0 Stelle für Parkraumbewirtschaftung / Bewohnerparken (FB 61)

 

Danach ergeben sich gegenüber dem Stellenplan 2017 saldiert insgesamt:

 

-          r die Allgemeine Verwaltung

Abtlg. I.

58,0

Mehrstellen

-          r die regio iT

Abtlg. II.

2,0

Wenigerstellen

-          r den Aachener Stadtbetrieb

Abtlg. III.

-

Mehr-/Wenigerstellen

-          r das Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Abtlg. IV.

1,5

Wenigerstellen

-          r die Volkshochschule

Abtlg. V.

1,0

Mehrstelle

-          r das Stadttheater und die Musikdirektion Aachen

Abtlg. VI.

1,0

Wenigerstelle

-          r den Kulturbetrieb der Stadt Aachen

Abtlg. VII.

2,0

Wenigerstellen

-          r das Eurogress - Aachen

Abtlg. VIII.

-

Mehr-/Wenigerstellen

 

Stellenplan 2017

3.100,5

lt. Ratsbeschluss vom 25.01.2017

 

+ 58,0

 lt. Vorlage „Stellenplan pp.“ PVA 19.10.2017 (1. Lesung)

Stellenplanentwurf 2018

3.158,5

Einbringung in den Rat am 18.10.2017 (HPL-Entwurf 2018)

 

-          5,0

lt. Vorlage „Stellenplan pp.“ PVA 07.12.2017 (2. Lesung)

 

+   5,0

lt. Einzelbeschlüsse PVA 07.12.2017

Stellenplan 2018

3.158,5

 

 

 

1.2Stelleneinrichtungen / Wegfall von kw-Vermerken

 

 

Im Bereich der Allgemeinen Verwaltung (Abtlg. I.) sind 101,5 Stellen (davon 15,5 befristet) einzurichten, hiervon sind 91,5 im Stellenplanentwurf 2018 berücksichtigt. Von den 101,5 Stellen hat der Rat in seinen Sitzungen am 03.05., 14.06. und 12.07.2017 41,0 Stellen bereits beschlossen, der Personal- und Verwaltungsausschuss darüber hinaus weitere 11,0 Planstellen in seinen Sitzungen am 19.10. und 07.12.2017 zur Einrichtung empfohlen.

Im Übrigen ist an 3,5 Stellen die Aufhebung der kw-Vermerke notwendig.

 

1.3 Stelleneinsparungen / Anbringung von kw-Vermerken

 

In der Allgemeinen Verwaltung (Abtlg. I.) können insgesamt 43,5 Planstellen eingespart werden, hiervon 1,5 Stellen infolge der Umwandlung von Vollzeit- in Teilzeitstellen und eine Stelle aufgrund der Realisierung eines kw-Vermerkes. Darüber hinaus werden weitere 5,5 Stellenkw“ gezeichnet.

 

 

1.4.Stellenumwandlungen

 

Bei den Stellenumwandlungen handelt es sich um die Umwandlung von Beamten- in Planstellen für Tariflich Beschäftigte und umgekehrt sowie um die Umwandlung von Teilzeit- in Vollzeitstellen. Die Umwandlungen sind wegen neuer Stellenwiederbesetzungen durchzuführen.

 

 

1.5Bewertungsänderungen

 

Die in den Anlagen aufgeführten Bewertungsänderungen sind auf Neubewertungen (aufgrund analytischer Dienstpostenbewertungen bzw. tariflicher Bewertungsprüfungen) sowie auf das Anbringen neuer bzw. die Realisierung oder den Wegfall bestehender ku-Vermerke zurückzuführen.

 

Bewertungsänderungen führen erst in Verbindung mit den sich hieraus ergebenden personellen Konsequenzen zu finanziellen Auswirkungen.

Unter Berücksichtigung der in der Anlage 1 dargestellten Veränderungen und vorbehaltlich weiterer Beschlüsse schließt der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 demnach wie folgt ab:

Bereich

 

Beamte / Beamtinnen

Tariflich Beschäftigte

insgesamt

 

I. Allgemeine Verwaltung

1.078,5

2.080,0

3.158,5

 

II. regio iT

21,0

*

21,0

 

III. Aachener Stadtbetrieb (E 18)

15,0

*

15,0

 

IV. Gebäudemanagement der Stadt     Aachen (E 26)

15,5

*

15,5

 

V. Volkshochschule (E 42)

6,0

*

6,0

 

VI. Stadttheater und Musikdirektion     Aachen (E 46/47)

4,5

*

4,5

 

VII. Kulturbetrieb der Stadt Aachen      (E 49)

12,0

*

12,0

 

VIII. Eurogress – Aachen (E 88)

1,0

*

1,0

 

 

* Die Planstellen der Tariflich Beschäftigten werden in den Stellenübersichten der jeweiligen Wirtschaftspläne ausgewiesen.

 

1.6Stellenplanentwicklung

 

Seit 2014 hat sich die Anzahl der Planstellen in der Allgemeinen Verwaltung (ohne Eigenbetriebe und regio iT) wie folgt entwickelt:

*Die Abweichung von 2016 zu 2017 in dieser außergewöhnlichen Höhe resultiert aus der Stellenplanbereinigung. Bei der Steigerung der Planstellenanzahl von 2017 zu 2018 handelt es sich um eine planmäßige Erhöhung.

Zudem hat sich in der Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses am 07.12.2017 der Bedarf für eine Stellenerweiterung im Bereich der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum herausgestellt. Infolgedessen wird in der Sitzung des PVA am 11.01.2018 die Einrichtung von 1,0 Stelle (A 12) im Rahmen einer Vorlage behandelt.

Darüber hinaus sind folgende Stelleneinrichtungen ebenfalls für die Sitzung am 11.01.2018 vorgesehen:

-          1,0 Stelle für die Aufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzeptes „Gewaltprävention“          (A 12 kw2019), FB 11

-          3 x 0,5 Stellen für Therapeuten für die Abteilung „Kita und Tagespflege“ des FB 45 (EG 9a)

-          1,0 Stelle für das Quartiersmanagement im FB 56 (EG 10).

 

 

 

  1. Personal- und Versorgungsaufwendungen (Fortschreibung Haushaltsplanentwurf 2018 und 1. Veränderungsnachweisung)

 

In den Sitzungen des Personal- und Verwaltungsausschusses am 19.10.2017 und 07.12.2017 wurde im Rahmen der Stellenplanvorlage 2018 bereits eingehend über die Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2018 des Personalkostenverbundes berichtet. 

 

Laut Haushaltsplanentwurf 2018 und 1. Veränderungsnachweisung belaufen sich die Aufwendungen für Personal und Versorgung unter Anrechnung der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen auf insgesamt 212.490.200 € für das Jahr 2018.

 

In diesen Zahlen sind die Personalaufwendungen der Konten 50190000 für sonstige Beschäftigte nicht enthalten. Diese werden nicht dem Personalkostenverbund zugerechnet. Es handelt sich hierbei überwiegend um drittmittelfinanziertes Personal im Rahmen von Projekten in der Größenordnung von rd. 6,4 Mio. € für 2018.

 

 

Die noch zu berücksichtigenden Mehrbedarfe - insbesondere aufgrund von Stelleneinrichtungen in den Sitzungen des Personal- und Verwaltungsausschusses am 07.12.2017 und 11.01.2018 - sind für die

2. Veränderungsnachweisung für den Finanzausschuss angemeldet worden. 
 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

JA

NEIN

 

 

x

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

2018

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2018

Ansatz 2019 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2018

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2018

Ansatz 2019 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2019 ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

 

nachrichtlich:

Die Beschlussfassung zu den finanziellen Auswirkungen des Stellenplans 2018 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im Finanzausschuss und Rat der Stadt Aachen.

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Anlagen

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