Kenntnisnahme - FB 45/0447/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen Brand nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Erläuterungen:

1. Ausgangssituation

Aufgrund von wiederholten Hinweisen der Schulleitung der Gesamtschule Brand zum nicht zufriedenstellenden Zustand des Außengeländes der Gesamtschule wurde die Schulverwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 10.05.2017 gebeten, das Thema zu beleuchten und unter Mitwirkung des E18 und des FB 20 zu prüfen, ob und ggf. welche Möglichkeiten zur Verbesserung der  Pflege des Außengeländes gegeben sind.

2. Derzeitige Situation:

Die Pflegearbeiten auf dem Schulgelände werden sowohl vom Schulhausmeister bzw. Hilfshausmeister als auch durch Firmen, die von E 18 beauftragt werden, durchgeführt.

Hierbei ist die Aufgabenverteilung durch die Dienstanweisung für die Schulhausmeister der Stadt Aachen als auch durch das von E 18 aus fachlicher Sicht erstellte Leistungsverzeichnis festgelegt.

Aufgaben des Schulhausmeisters gemäß der derzeit gültigen Dienstanweisung für Schulhausmeister in Verbindung mit dem Basis-Aufgabenkatalog:

• Der Schulhausmeister bzw. Hilfshausmeister sorgt für die Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung auf dem Schulgrundstück einschließlich der Außenanlagen (Die Einsatzplanung wird bei Bedarf mit der Schulleitung erstellt).
• Laubbeseitigung  und –entsorgung in die dafür vorgesehenen Müllgefäße
• Entfernung von Unkraut auf Hof- und Wegeflächen bzw. das Entfernen von Unkraut auf dem Schulhof, an den Gebäuden, auf den Treppenstufen und zwischen den Bodenplatten.

Aufgaben des E 18 bzw. der von dort beauftragten Firmen entsprechend des mit E 26 erstellten Leistungsverzeichnisses:

• Zweimal im Jahr Pflege der Schulhöfe, des Lehrerparkplatzes, des Schulgartens und der Flächen um die Spielgeräte. Im Frühsommer Herstellung der Verkehrssicherheit durch Freischneiden der Verkehrswege und außerhalb der Wachstumszeit ab Herbst nicht genutzter Gehölzflächen auch mit Herausnahme von Wildlingen und Krautaufwuchs.
• Ab Mai Rasenpflege.

Die vorgenannten Aufgaben stellen einen Standard da, der sich seit Jahren an den Aachener Schulen  bewährt hat bzw. nach allgemeiner Beurteilung als ausreichend angesehen wird. Maßgeblich ist in jedem Fall, dass die Verkehrssicherungspflichten beachtet und erfüllt sind.

3. Vorgehen der Verwaltung:

Aufgrund von Hinweisen zur Qualitätsverbesserung wurden Abstimmungsgespräche mit dem zuständigen E 18 durchgeführt.

In einem ersten Schritt wurden  Arbeitsintervalle beschrieben  und Abgrenzungen der Zuständigkeiten festgelegt. Die Ergebnisse sollen dazu beitragen unter Beachtung der gültigen Dienstanweisung im Rahmen der Zur Verfügung stehenden Finanzmittel den Pflegezustand der Schulhöfe und Außenflächen zu verbessern.

Im Einzelnen sind das nachfolgend aufgeführte Vereinbarungen:

• Für die versiegelten Flächen ist der Schulhausmeister zuständig, regelmäßige Unkrautbeseitigung ist erforderlich.
• Für die nicht versiegelten Flächen (Rasenflächen oder Schotter- /Kieswege) sind E 18 bzw. die seinerseits beauftragten Firmen zuständig.
• In den Sommermonaten (ab Mai) soll die Rasenpflege alle zwei Wochen erfolgen, ansonsten alle drei bis vier Wochen.
• Neben der Rasenpflege soll bei Bedarf auch die Laubaufnahme auf den Rasenflächen erfolgen.
• Der Gehölzrückschnitt durch E 18 erfolgt ein- bis zweimal im Jahr, beginnend ab Mitte Juli. Diese Pflege beinhaltet auch Wildkrautbeseitigung, Heckenpflege und Laubaufnahme aus den Randbereichen.
• Baumpflege erfolgt durch E 18 grundsätzlich einmal im Jahr.
• Giftige Pflanzen werden durch den Schulhausmeister bzw. aufgrund besonderer Anweisung durch E 18 unverzüglich entfernt.
• Weitere Arbeiten im Rahmen der Gefahrenabwehr erfolgen durch den Schulhausmeister bzw. aufgrund besonderer Anweisung oder Beauftragung durch E 18.

4. Empfehlung der Verwaltung

Im  Oktober zeigten sich alle Gehölzaußenflächen und Schulhofflächen an der Gesamtschule Brand in einem verkehrssicheren und gut gepflegten Zustand. Die zusätzlich an der Schule vereinbarte Pflege des mit  Rasengittersteinen ausgelegten Grünstreifens entlang der Hauswand zur Musikmuschel im Rahmen der Rasenpflege durch E 18 wird beibehalten.

Davon ausgehend, dass sich diese Qualitätsverbesserung als nachhaltig erweist, sind aus Sicht der  Verwaltung derzeit keine weiteren Maßnahmen insbesondere auch keine Veränderung des Leistungsverzeichnisses erforderlich.

Hier beabsichtigt E 18 die Ausschreibung der Arbeiten zukünftig frühzeitiger vorzunehmen, damit insbesondere in den Wachstumsphasen ein zeitgerechtes Arbeiten gewährleistet werden kann.

Die Übernahme weiterer Aufgaben durch den Schulhausmeister ist nicht vorgesehen.