ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018

Status:: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage

Federführend:: FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung

Verfasst von:: Hr. Schoel

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Anhörung/Empfehlung
	15.05.2018	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Aachen	Entscheidung
	13.06.2018	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die beigefügte Übersicht der Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis zu nehmen.

Der Rat der Stadt beschließt die Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis zu nehmen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß Ziffer 2 der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses vom 11.12.2014 sind dem Rat der Stadt die Ermächtigungsübertragungen oberhalb der im § 8 der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze (150.000 Euro) vorzulegen.

Es handelt sich um die Übertragung von Ermächtigungen (Haushaltsansätzen) in das Haushaltsjahr 2018 insbesondere aufgrund bestehender rechtlicher Verpflichtungen aus Vorjahren. Die Haushaltsansätze wurden bereits in Vorjahren im Rahmen der Haushaltsplanung durch den Rat festgesetzt.

Als Anlage beigefügt ist je eine Übersicht der in das Jahr 2018 übertragenen Ermächtigungen mit Stand vom 04.05.2018 für den Ergebnis- und den Investitionsplan.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Übersicht Ermächtigungen gem. §22 GemHVO Ergebnisplan			(wie Dokument)	46,5 kB
2	Übersicht Ermächtigungen gem. §22 GemHVO Investitionsplan			(wie Dokument)	58 kB