Kenntnisnahme - FB 61/0976/WP17

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Zu dem 2009 beschlossenen Prozess der Verkehrsentwicklungsplanung in Aachen gab es zuletzt im Frühjahr 2016 einen Bericht zur Bürgerbeteiligung, die im Sommer 2015 stattfand.

Wichtigster Meilenstein im VEP-Prozess war bisher im Januar 2014 der einstimmige Beschluss des Mobilitätsausschusses zur „Vision Mobilität 2050“. Zur Bürgerbeteiligung im Juni 2015 wurde diese Vision als Broschüre - zusammen mit einer Beschreibung der heutigen Lage in den behandelten Themenfeldern - veröffentlicht. Diese Broschüre war Ende 2017 vergriffen und wurde neu aufgelegt. Sie wird als Tischvorlage im MoA verteilt.

Die Bürgerbeteiligung im Juni 2015 fand zum Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 statt. Im Vorfeld fand im Mai 2015 das letzte Treffen der Lenkungsgruppe des VEP statt, auf dem der Entwurf der Mobilitätsstrategie 2030 vorgestellt wurde. Die sehr zahlreichen Hinweise der Bürgerinnen und Bürger zeigten Zustimmung zu vielen Projektideen. Es gab aber auch Stimmen, die darauf hinwiesen, dass sie eine erhebliche Diskrepanz erkennen zwischen den ambitioniert formulierten Zielen und den Projektideen.

Die Beteiligten aus den Fachkommissionen hatten in einer Befragung geäußert, dass sie eine starke Steuerungsfunktion des VEP wünschen, schneller zu Ergebnissen kommen wollen, aber auch untereinander abgestimmte und auf gemeinsame Ziele hinwirkende Strategien beraten zu wollen. Das Konzept, den auf Kooperation angelegten VEP durch die Verwaltung selber erarbeiten zu lassen, wurde klar begrüßt.

Die Bearbeiter des VEP haben sich in den Jahren 2016 und 2017 auf folgende Punkte konzentriert:

1. Verbesserung und Harmonisierung der Kapitel der Mobilitätsstrategie 2030. Dies hat deutlich mehr Zeit in Anspruch genommen, als anfänglich einkalkuliert. Damit sollte die textliche Darstellung vereinheitlicht und die Ziele der Teilthemen mit den Zielen der Mobilitätsentwicklung und den anderen Themen in Einklang gebracht werden. Die Überarbeitungen sollen ab Herbst 2018 den Fachkommissionen sukzessive vorgestellt werden.
2. Beteiligung an Förderprogrammen und Wettbewerben. Damit sollte erreicht werden, dass für bereits formulierte Kernprojekte eine zügige Umsetzung gesichert werden kann. Aachen war erfolgreich u.a. im Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr“, im Wettbewerb “emissionsfreie Innenstadt“ sowie in div. Projekten zur Förderung der Elektromobilität. Auch dies hat deutlich mehr Zeit in Anspruch genommen, als ursprünglich erhofft. Insbesondere die Ausarbeitung von Projektskizzen zu Förderanträgen ist ein sehr zeitaufwendiger Prozess.
3. Entwicklung eines handhabbaren Monitoringsystems für die Beschreibung „smarter“ Ziele zur Entwicklung der Mobilität. Hierzu wurde u.a. die Beteiligung an der Mobilitätserhebung „Mobilität in Deutschland“ 2016/2017 beschlossen, dessen Ergebnisse im Sommer 2018 den teilnehmenden Städten bekannt gegeben werden sollen. Diese neue Lagebeschreibung soll Grundlage für wesentliche Elemente der Zielformulierung werden.
4. Neue Strukturierung der Dokumente zur Mobilitätsstrategie 2030. Damit soll erreicht werden, dass handhabbare Teilthemen ab Herbst 2018 in die fachliche Diskussion und anschl. politische Beratung eingebracht und sukzessive verabschiedet werden können.

Die neue Struktur und ein Vorschlag für die Zeitplanung werden in der Sitzung vorgestellt.

Die Gremien des VEP sollen ab September 2018 wieder regelmäßig tagen. Dabei soll die fachliche Beratung auch weiterhin in Fachkommissionen und einer Lenkungsgruppe stattfinden, die aus Vertreterinnen und Vertretern von Verwaltung, Politik und Institutionen bestehen. Anschließend sollen die Elemente der Mobilitätsstrategie 2030 sukzessive dem Mobilitätsausschuss zum Beschluss vorgelegt werden.