Anhörung - E 42/0106/WP17

Beschlussvorschlag:

1. 
   Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2017 einschließlich dem Lagebericht 2017 mit dem Jahresverlust in Höhe von 3.755.405,59 €, der Zuführung des städtischen Zuschuss in Höhe von 4.368.396,73 € und dem positiven Jahresergebnis in Höhe von 612.991,14 € zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2017 sowie den Lagebericht 2017 festzustellen und das Jahresergebnis 2017 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 12 Abs. 5 Satzung der VHS).

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW.

Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW durch den Rat der Stadt.

2. Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich des Lageberichtes 2017 mit dem Jahresverlust in Höhe von 3.755.405,59 € , der Zuführung des städtischen Zuschuss  in Höhe von 4.368.396,73 € und dem positiven Jahresergebnis in Höhe von 612.991,14 € gemäß § 4 EigVO NRW festzustellen und das Jahresergebnis 2017 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 14 Abs. 4 Satzung der VHS). (§10 Abs. 6 EigVO).
   Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2017 gem. § 4 EigVO NRW.

Erläuterungen:

Gem. § 14 Abs. 3 der Satzung für die Volkshochschule Aachen  ist der jeweilige Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes von der Betriebsleitung nach den Vorschriften der §§ 21 – 26 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) aufzustellen und nach Prüfung dem Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule  vorzulegen, der ihn mit dem Beratungsergebnis an den Rat der Stadt zur Feststellung weiterleitet.

Der Jahresabschluss 2017 einschließlich des Lageberichtes 2017 wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber und Partner mbH, Aachen geprüft. Der Auftrag der Verwaltung dazu erfolgte aufgrund des Beschlusses des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 19.04.2018 und mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in Herne.

Nach durchgeführter Prüfung ist der Prüfungsbericht dem Betriebsausschuss  zuzuleiten.

Der Jahresabschluss für das Jahr 2017 schließt mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 612.991,14 € ab, das der Rücklage zugefügt werden soll.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird ausschließlich der Prüfungsbericht, der den Jahresabschluss und den Lagebericht  2017 umfasst, als Anlage beigefügt.

Hinweis:

Die Mitglieder des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule erhalten je eine gedruckte Ausfertigung des Prüfungsberichtes zum 31.12.2017.

Wegen des beträchtlichen Umfanges des Prüfungsberichtes und der damit verbundenen erheblichen Kosten- und Zeitersparnis werden die Mitglieder des Rates der Stadt Aachen in Absprache mit dem Fachbereich Verwaltungsleitung gebeten, bei Bedarf über das Programm „Allris“ im Intranet der Stadtverwaltung Aachen Einsicht in den Prüfungsbericht zu nehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

entfällt