Entscheidungsvorlage - FB 45/0519/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Haaren nimmt die Ausführungen zur Umbaumaßnahme der KiTa Eibenweg und zur Auslagerung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt

  1. dass die Verwaltung beauftragt wird, die Sanierung sowie den Um-/ Anbau der KiTa Eibenweg entsprechend der vorliegenden Planung möglichst zeitnah zu erwirken und das

Gebäudemanagement (E 26) mit der Umsetzung zu beauftragen.

  1. erforderliche Haushaltsmittel für die Ausstattung der KiTa mit festen Einbauten und losem Mobiliar in Höhe von 66.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 ff. haushaltsneutral anzumelden.
  2. dass Teile der Räumlichkeiten der Grundschule Am Haarbach entsprechend der vorliegenden Planung als temporärer Auslagerungsstandort für die U3-Kinder der KiTa Eibenweg

hergerichtet und zur Verfügung gestellt werden. Hierfür ist E 26 mit der Umsetzung zu

beauftragen.

 

Die Empfehlungen erfolgen vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans 2019.

 

 

 

 

 

 

 

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Umbaumaßnahme der KiTa

Eibenweg und zur Auslagerung zustimmend zur Kenntnis und

  1. beschließt, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Sanierung sowie den Um-/ Anbau der KiTa Eibenweg entsprechend der vorliegenden Planung möglichst zeitnah zu erwirken und

E 26 mit der Umsetzung zu beauftragen.

  1. beschließt, erforderliche Haushaltsmittel für die Ausstattung der KiTa mit festen Einbauten und losem Mobiliar in Höhe von 66.000 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 ff. haushaltsneutral anzumelden.
  2. empfiehlt, dass Teile der Räumlichkeiten der Grundschule Am Haarbach entsprechend der vorliegenden Planung als temporärer Auslagerungsstandort für die U3-Kinder der KiTa

Eibenweg hergerichtet und zur Verfügung gestellt werden. Hierfür ist E 26 mit der Umsetzung zu beauftragen.

 

Der Beschluss und die Empfehlung erfolgen vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans 2019.

 

 

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und

  1. beschließt, dass Teile der Räumlichkeiten der Grundschule Am Haarbach entsprechend der vorliegenden Planung als temporärer Auslagerungsstandort für die U3-Kinder der KiTa

Eibenweg hergerichtet und zur Verfügung gestellt werden. Hierfür ist E 26 mit der Umsetzung zu beauftragen.

 

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans 2019.
 

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Erläuterungen

Kostenberechnung E 26:

 

investive

Auswirkungen

Ansatz

2018

fortgeschriebener Ansatz 2018

Ansatz

2019 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2019 ff.

Gesamt-bedarf (alt)

Gesamt-bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

50.000

120.000

2.873.000

2.873.000

2.993.000

2.993.000

Ergebnis

- 50.000

- 120.000

- 2.873.000

- 2.873.000

- 2.993.000

- 2.993.000

+ Verbesserung /                                        -Verschlechterung

- 70.000

             0

 

 

Deckung ist gegeben

in Vorjahren (WPL 2017) über

5-060101-900-00100-991-3; 78650000

Deckung ist gegeben über

5-060101-900-00100-992-1;
78650000

 

 

 

Folgekostenberechnung E 26:

 

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2018

fortgeschriebener Ansatz 2018

Ansatz

2019 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2019 ff.

Folgekosten
(alt)

Folgekosten
(neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/Sachaufwand

0

0

0

29.000

0

3.806.900

Abschreibungen

0

0

0

27.700

0

2.965.300

Ergebnis

0

0

0

- 56.700

0

- 6.772.200

+ Verbesserung /                                        -Verschlechterung

0

- 56.700

 

 

Deckung ist gegeben

 

Deckung wird im Rahmen der HH-/WPL-Planung 2021 ff. hergestellt

 

 

 

* Der Ertrag/Einzahlung ist nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides anzupassen und auszuweisen. Die hiermit verbundenen positiven Auswirkungen (=Reduzierung der Folgekosten) sind neu zu berechnen.


B. Teilweise Auslagerung in die Grundschule Am Haarbach

 

Ausstattung:

5-060101-800-00100-810-1; 78350000 1)

 

Außenspielgeräte:

5-060101-800-00900-900-1; 78310000 2)

 

 

investive Auswirkungen

Ansatz

2019

fortgeschriebener Ansatz 2019

Ansatz

2020 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2020 ff.

Gesamt-bedarf (alt)

Gesamt-bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

1) 550.400

2) 290.000

 550.400

 290.000

30.000

30.000

30.000

30.000

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /                                        -Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

 

 

 

Aufwendungen für Festwerte:

1-060101-800-4; 52560000 1)

 

U3 Ausbau städt. Kitas – Bewirtschaftung der Grdstk+baul Anlagen

4-060101-980-6; 52410000 2)

 

U3 Ausbau städt. Kitas –Aufwendungen f sonstige Dienstleistungen

4-060101-980-6; 52910000 3)

 

 

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2019

fortgeschriebener Ansatz 2019

Ansatz

2020 ff.

fortgeschriebener Ansatz 2020 ff.

Gesamt-bedarf (alt)

Gesamt-bedarf (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/Sachaufwand

1) 999.400

2) 300.000

3) 171.500

999.400

300.000

171.500

1.277.000

900.000

135.300

1.277.000

900.000

135.300

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /                                        -Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben


Erläuterungen:

  1. Ausgangslage

Die Stadt Aachen betreibt derzeit eine viergruppige KiTa in dem städtischen Gebäude Eibenweg 16 mit einer Gruppenstruktur von 1 x GF I, 1 x GF II und 2 x GF III, sodass in den Räumlichkeiten aktuell 16 Kinder unter drei Jahren und 59 Kinder über drei Jahren betreut werden.

Das Gebäude befindet sich in einem baulich schlechten Zustand, sodass eine umfangreiche

Sanierung zum dauerhaften Erhalt des Gebäudes dringend erforderlich ist. Darüber hinaus erfüllt die KiTa mit ihrer aktuellen Gruppenstruktur nicht den räumlichen Standards des Landschaftsverbands Rheinlands (LVR).

Die durchgeführte Machbarkeitsstudie an städtischen Kindertagesstätten aus dem Jahr 2012 zeigt auf, dass der KiTa-Standort die Option eines zweigeschossigen Anbaus bietet, wodurch die KiTa

gemäß des LVR-Standards hergerichtet und alle vier KiTa-Gruppen (davon zwei U3-Gruppen)

erhalten bleiben könnten. Gemäß Beschluss des Kinder- und Jugendausschusses (KJA) vom 30.05.2017 wurde E 26 mit einem entsprechenden Planungsauftrag beauftragt

(vgl. FB 45/0357/WP17).

 

  1. Bedarfslage im Sozialraum

Die KiTa Eibenweg 16 liegt im Sozialraum 8 (Haaren/ Verlautenheide/ Kalkofen) mit einer

Versorgungsquote im KiTa-Jahr 2018/ 2019 von 41,96 % im U3-Bereich und von 87,04 % im

ü3-Bereich, sodass ein dringender Bedarf zum Erhalt und zum Ausbau der Betreuungsplätze besteht.

 

Zur Verbesserung der Versorgungsquoten in Sozialraum 8 ist zudem der Neubau einer

sechsgruppigen KiTa in der Mühlenstraße geplant (vgl. FB 45/0450/WP17).

 

Insgesamt könnte bei Erhalt der derzeitigen Gruppenstruktur in der KiTa Eibenweg und bei

Realisierung der zuvor genannten Neubau-Maßnahme nach aktueller Datenlage eine

Versorgungsquote von 49,15 % für Kinder unter drei Jahren und von 104,99 % für Kinder über drei Jahren erreicht werden.

 

  1. Baumaßnahme KiTa Eibenweg

Mit Vorlage der Ergebnisse der durchgeführten Leistungsphasen 1 – 3 HOAI durch E 26 wurde für die Sanierungs- und Umbaumaßnahme die in Anlage 1 beigefügten Entwürfe erstellt.

 

  1. Auslagerung der KiTa Eibenweg und Umbau der Grundschule Am Haarbach

Die Erfahrungen aus bereits erfolgten Baumaßnahmen der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass umfassende Baumaßnahmen nicht während des laufenden KiTa-Betriebs erfolgen können und somit eine vollständige Auslagerung der KiTa Eibenweg für schätzungsweise 15 Monate erforderlich ist.

 

 

Vor diesem Hintergrund sollen alle Kinder ab drei Jahren in die Pavillons in der Schagenstraße

ausgelagert werden, die derzeit noch von den beiden Vorläufergruppen der KiTa Benediktusstraße genutzt werden. Die Auslagerung soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt, frühestens jedoch ab Mai 2019 (Auszug der Vorläufergruppen der KiTa Benediktusstraße) erfolgen. Ein entsprechender Fahrdienst wird für die Kinder eingerichtet.

 

In den Pavillons in der Schagenstraße gibt es aufgrund der zeitgleichen Auslagerung einer weiteren KiTa lediglich freie Raumkapazitäten für drei KiTa-Gruppen. Darüber hinaus ist ein Fahrdienst für

Kinder unter zwei Jahren aus rechtlichen, versicherungstechnischen und organisatorischen Gründen nur schwer realisierbar.

Folglich muss der Betrieb der KiTa Eibenweg auf zwei Auslagerungsstandorte aufgeteilt werden,

sodass vor diesem Hintergrund für die Kinder unter drei Jahren nach einem Auslagerungsstandort in der Nähe der KiTa gesucht wurde.

 

In der Grundschule Am Haarbach können aufgrund des Raumvolumens Räumlichkeiten für die

Auslagerung einer U3-Gruppe zur Verfügung gestellt werden. In Zusammenarbeit mit der Schule, der KiTa und E 26 wurde hierfür die in Anlage 2 beigefügte Umbauplanung erarbeitet.

 

  1. Finanzierung

Mit Vorlage der Ergebnisse der durchgeführten Leistungsphasen 1 – 3 HOAI durch E 26 wurden für die Sanierungs- und Umbaumaßnahme Kosten in Höhe von insgesamt 2.993.000 kalkuliert. Hierin sind die über 5-060101-900-00100-991-3; 78650000 zur Verfügung gestellten Planungskosten in

Höhe von insgesamt 120.000 € bereits enthalten.

In der mittelfristigen Finanzplanung stehen Mittel in 2019 in Höhe von 433.900 € und in 2020 in Höhe von 1.873.000 € bei 5-060101-900-00100-992-1; 78650000 zur Verfügung.

Deckung in Höhe von 98.600 € erfolgt in 2019 über 5-060101-900-00100-991-6; 78650000.

 

Für die Betreuungsplätze in der KiTa Eibenweg, die im Rahmen der Maßnahme erhalten werden

können, wurden Fördermittel über das Bundesförderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung

2017 - 2020“ in Höhe von 467.500 €  beantragt, die bislang allerdings noch nicht bewilligt wurden.

Nach erfolgter Bewilligung der Fördermittel, ist eine Anpassung des Finanztableaus durchzuführen (siehe Fußnote Seite 4).

 

Darüber hinaus fallen für die Ausstattung der KiTa mit festen Einbauten Kosten in Höhe von

56.000 und für die Ausstattung mit losem Mobiliar Kosten in Höhe von 10.000 € an.

Die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt 66.000 € werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2020 ff. bei 5-060101-800-00100-810-1; 78350000 angemeldet.

 

Zudem fallen für Anschaffungen im Außenspielbereich der KiTa Kosten in Höhe von 40.000 € an.

In der mittelfristigen Finanzplanung stehen in 2019 Mittel in Höhe von 10.000 € bei

5-060101-800-00900-900-1; 78310000 zur Verfügung.

Deckung in Höhe von 30.000 € bei 5-060101-800-00900-900-1; 78310000 erfolgt in 2020 über

5-060101-900-00100-991-6; 78650000 aus 2018.

 

Für den Umbau und Wiedereinbau von Spielgeräten und festen Einbauten fallen voraussichtliche Kosten in Höhe von 20.000 € an.

In der mittelfristigen Finanzplanung stehen hierfür in 2020 ausreichende Mittel bei

4-060101-980-6; 52410000 zur Verfügung.

 

Die Kosten für die Herrichtung der Räumlichkeiten der Grundschule Am Haarbach als

Auslagerungsstandort für 12 bis 16 U3-Kinder werden von E 26 in der jetzigen Planungsphase mit 325.000 € kalkuliert.

Ausreichende Mittel stehen in der mittelfristigen Finanzplanung in 2018 in Höhe von 100.000 € und in 2019 in Höhe von 225.000 € bei 4-060101-980-6; 52410000 zur Verfügung.

 

Hinzu kommen Kosten in Höhe von ca. 10.000 € für die Anschaffung eines Außenspielgerätes.

In der mittelfristigen Finanzplanung stehen in 2019 ausreichende Mittel in Höhe von 10.000 € bei

5-060101-800-00900-900-1; 78310000 zur Verfügung.

 

Weiterhin fallen Kosten für die erforderlichen Rückbauarbeiten in Höhe von 26.000 € nach

abgeschlossener Auslagerung der KiTa an.

Ausreichende Mittel stehen in der mittelfristigen Finanzplanung in 2020 in Höhe von 26.000 € bei

4-060101-980-6; 52410000 zur Verfügung.

 

Weiterhin fallen in 2019 Kosten für die Umzüge der KiTa Eibenweg in die Auslagerungsstandorte und in 2020 für die Rückzüge in Höhe von jeweils ca. 9.000 € sowie Einlagerungskosten in Höhe von insgesamt ca. 9.000 € an. Erfahrungsgemäß werden sich die Fahrdienstkosten für Kinder ab drei

Jahren zu den Pavillons in der Schagenstraße auf ca. 75.000 € belaufen.

Ausreichende Mittel stehen in der mittelfristigen Finanzplanung in 2019 in Höhe von insgesamt 102.000 € bei 4-060101-980-6; 52910000 zur Verfügung.

 

Die Auslagerung der KiTa macht einen Umzug innerhalb der Grundschule erforderlich. In diesem Zusammenhang werden in 2019 voraussichtliche Umzugskosten in Höhe von  ca. 2.000 anfallen.

In der mittelfristigen Finanzplanung stehen in 2019 ausreichende Mittel in Höhe von 2.000 € bei

4-060101-980-6; 52410000 zur Verfügung.

 

Darüber hinaus müssen zwei vorhandene Tafeln demontiert und zwei neue Tafeln für ca. 1.400 € angeschafft werden. In der mittelfristigen Finanzplanung stehen hierfür in 2020 ausreichende Mittel bei 5-060101-800-00100-810-1; 78350000 zur Verfügung.
 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

JA

NEIN

 

 

x

 

 

 

A. Baumaßnahme KiTa Eibenweg

 

Baumaßnahme:

5-060101-900-00100-992-1; 786500001) – Sanierung Kita Eibenweg

5-060101-900-00100-992-1; 781500002) – Fördermittel (Auszahlung)

5-060101-900-00100-992-1; 681000003) – Fördermittel (Einzahlung)

 

Ausstattung:

5-060101-800-00100-810-1; 783500004)

 

Außenspielgeräte:

5-060101-800-00900-900-1; 783100005)

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

2019

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2019

Ansatz 2020 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2020 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

467.5003)

467.500

0

0

0

0

Auszahlungen

1)433.900

2)467.500

4)550.400

5)290.000

532.500

467.500

550.400

290.000

1.873.000

0

30.000

30.000

1.873.000

0

96.000

60.000

0

0

Ergebnis

-1.274.300

-1.372.900

1.933.000

1.999.000

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

-98.600

-96.000

 

 

Deckung erfolgt bei 5-060101-900-00100-991-6; 78650000

Deckung in Höhe von 30.000 € für 5-060101-800-00900-900-1; 78310000 erfolgt bei 5-060101-900-00100-991-6; 78650000*

 

* 66.000 € werden im Rahmen der Haushaltsanmeldung 2020 ff. bei 5-060101-800-00100-810-1; 78350000 angemeldet.

 

Aufwendungen für Festwerte:

1-060101-800-4; 525600001)

 

U3 Ausbau städt. Kitas:

4-060101-980-6; 524100002)

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2019

Fortgeschriebe­ner Ansatz 2019

Ansatz 2020 ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 2020 ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

1)999.400

2)300.000

999.400

300.000

1.277.000

900.000

1.277.000

900.000

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

 

 

 

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Anlagen

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