Kenntnisnahme - FB 61/1150/WP17

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag gilt als behandelt.

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Anlass

Die Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Aachen beantragen in einem gemeinsamen Antrag vom 15.1.2019, dass auch in den Außenbezirken der Stadt Aachen, Stationen des derzeit vornehmlich in der Innenstadt im Aufbau befindlichen E-Bike-Sharing-Systems errichtet und betrieben werden (Anlage 1).

Stellungnahme der Verwaltung

Die Stadt Aachen hat die Firma Velocity im Jahr 2013 mit einem Ratsbeschluss mit dem Aufbau und dem Betrieb eines Pedelecverleihsystems in Aachen betraut. Nach einer länger andauernden, anfänglichen Entwicklungsphase (Stationen, Fahrräder, Software) wird das Projekt, vor allem der Stationsaufbau, in den vergangenen beiden Jahren sehr dynamisch umgesetzt und ausgebaut.

Auf die Vorstellung des Projektsachstandes von Velocity im Mobilitätsausschuss am 13.12.2018 wird verwiesen.

Derzeit (Stand Februar 2019) betreibt Velocity das Pedelec-Verleihsystem in Aachen an 34 Stationen mit rd. 170 Pedelecs. Eine Übersicht über die Stationen befindet sich in der Anlage 2 und kann im Internet jederzeit und aktuell unter https://www.velocity-aachen.de/menu/#/map abgerufen werden.

Der Aufbau und die Inbetriebnahme von rd. 20 weiteren Stationen ist laut Auskunft von Velocity fest eingeplant und teilweise schon beauftragt.

Aus der räumlichen Verteilung der bisher eröffneten Stationen (Anlage 2) wird ersichtlich, dass der Fokus der ersten Stationsplanung im unmittelbaren Innenstadtbereich und in den Bereichen der RWTH und FH Aachen lag. Zwischenzeitlich sind aber auch schon in den Stadtbezirken erste Stationen entstanden, so zum Beispiel im Bereich der Pascalstraße über eine Stationspatenschaft einer dort ansässigen Softwarefirma. Im Wohngebiet Eilendorf-Breitbenden wird demnächst eine Station über das Förderprogram Radvorrang-Route-1 errichtet und in Betrieb genommen. Zusätzlich wurden auch bereits über entsprechende Beschlüsse der Bezirksvertretungen z.B. in den Stadtbezirken Brand, Haaren und  Richterich bezirkliche Mittel zur Unterstützung des Stationsaufbaus zur Verfügung gestellt.

Um den Ausbau insgesamt und vor allem in den Stadtbezirken voranzubringen ist Velocity auf der Suche nach weiteren Unternehmen und Institutionen, die sich im Rahmen einer „Stationspatenschaft“ finanziell am Aufbau einer Station beteiligen.

Die Stadt Aachen unterstützt Velocity weiterhin bei der Berücksichtigung von Förderprojekten auf Landes- und Bundesebene. Hierbei ist insbesondere das beantragte Projekt VauPad zu nennen.

Förderprojekt VauPed

Im „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ wurde im 3. Aufruf der Richtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ Ende August 2018 ein Förderantrag gestellt, der unter anderem den Aufbau von 21 Stationen des Verleihsystems und die Anschaffung von 130 Pedelecs ermöglicht. Die Förderquote beträgt 50 Prozent. Das Vorhaben hat die erste Jurysitzung erfolgreich durchlaufen. Durch die frühzeitigen Absichtsbekundungen der Bezirke Brand (2 Stationen) und Richterich (1 Station) konnten diese Stationen in das Vorhaben aufgenommen werden. Die Bezirke müssen dadurch nur die Hälfte der veranschlagten Kosten selbst tragen. Die übrigen 18 Stationen werden durch Drittmittel mitfinanziert, die von privaten Unternehmen beigesteuert werden.

Inzwischen hat der Bund angekündigt, dass im Frühjahr 2019 ein weiterer, 4. Aufruf der Förderrichtlinie veröffentlicht werden soll. Die Förderquoten sind identisch. Die Frist für die Abgabe der Anträge wird Mitte bis Ende April ablaufen. Die Stadtverwaltung prüft, ob sie sich an dem Aufruf erneut beteiligt oder versucht, das laufende Vorhaben zu auszuweiten. Die Bezirke, die bislang noch über keine Velocity-Station verfügen und an dem Vorhaben teilnehmen möchten, können daher jetzt durch eigene Beschlüsse ihren Bedarf konkretisieren. Auch hier sollte der Eigenanteil durch bezirkliche Mittel gedeckt werden. Im 4. Aufruf ist mit einer Realisierung jedoch erst im Jahr 2020 zu rechnen.

Zusammenfassung

Der Stationsausbau des Pedelecverleihsystems Velocity ist insbesondere im Zentrum und in den Campus-Bereichen in den vergangenen Jahren sehr dynamisch verlaufen. Unter Berücksichtigung der o.g. Förderprojekte und mit zusätzlicher Bereitstellung von entsprechenden Eigenanteilen (z.B. über bezirkliche Mittel oder Stationspatenschaften in den Bezirken) kann auch der Ausbau des Velocity-Systems in den Stadtbezirken zeitnah angegangen werden.